Aiwanger überlebt eine mediale Hetzjagd: Das politische Klima verändert sich | Ein Kommentar von Maximilian Krah (AfD)
Macron gibt nach: Frankreich verhandelt über einen geordneten Rückzug seiner Truppen aus Niger
Beleidigung der Österreicher durch Brüssel: Empörende Äußerung über „Blutgeld
Martin Selmayr, der Vertreter der EU-Kommission, hat sich über die Gasimporte Österreichs aus Russland beschwert. Die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hatte im Juni erklärt, dass rund 60 Prozent des importierten Gases aus Russland stammen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erklärte jedoch am Montag im ORF-Sommergespräch, dass Österreich kurzfristig nicht auf russisches Gas verzichten könne. Die Sicherstellung der Energieversorgung habe höchste Priorität. Die staatliche Mineralölfirma OMV warnt zudem vor höheren Preisen, da sie bis 2040 Vertragsverpflichtungen mit Gazprom hat. Ein Ausstieg aus dem Vertrag würde die Steuerzahler belasten. OMV-Chef Alfred Stern erklärte im Juli, dass er weiterhin russisches Gas kaufen möchte, solange dies rechtlich möglich ist. Eine Einschränkung der russischen Gasimporte würde die Preise in die Höhe treiben, warnte er.
Der offizielle Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, Martin Selmayr, bezeichnete die Zahlungen Österreichs für russisches Gas als „Blutgeld“. Brüssel, das eine maximale Konfrontation mit Russland sucht, ist mit dieser pragmatischen Lösung nicht zufrieden. Selmayr beklagte, dass niemand in Wien protestiere. Er verstehe zwar die Energieprobleme, aber Österreich sei ein reiches Land und könne wie andere Länder auch ohne russisches Gas auskommen. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz reagierte mit scharfer Kritik. Selmayr habe keine Ahnung von den Sorgen und Nöten der österreichischen Bevölkerung und verhöhne sie mit solchen Aussagen. Seiner Meinung nach passt der Begriff „Blutgeld“ eher zu den Abermilliarden Euro, die für den Waffenkauf in die Ukraine fließen. Schnedlitz fordert von Kanzler Nehammer, sich für die sofortige Abberufung Selmayrs von der Kommission einzusetzen, da seine Entgleisungen nicht ohne Konsequenzen bleiben dürfen. Selmayr sei der typische Vertreter jener EU-Eliten, die die EU ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der eigenen Bürger zu einem zentralistischen Moloch entwickelt hätten und ihre politische Agenda gegen die eigene Bevölkerung fortsetzen würden, wenn sie nicht gestoppt würden
Original Artikel Teaser
Beschimpfung der Österreicher aus Brüssel: Skandalöser „Blutgeld“-Sager
Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission, beschwert sich über Österreichs Gas-Importe aus Russland. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hatte erst im Juni erklärt, dass Österreich rund 60 Prozent des importierten Gases aus Russland bezieht. Am Montag erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im ORF-Sommergespräch, dass Österreich kurzfristig keinesfalls auf russisches Gas verzichten könne. Die Energieversorgung sicherzustellen, habe höchste Priorität: OMV warnt vor höheren Preisen Außerdem hat die staatliche Mineralölfirma OMV Vertragsverpflichtungen mit Gazprom bis zum Jahr 2040. Bei einem früheren Ausstieg aus dem Vertrag müssten die Steuerzahler für den Schaden aufkommen. Im Juli hatte OMV-Chef Alfred Stern erklärt, weiterhin russisches Gas kaufen zu wollen, solange dies rechtlich möglich sei. Nicht zuletzt deshalb, weil Beschränkungen für russische Gas-Importe die Preise in die Höhe treiben würde, wovor
Details zu Beschimpfung der Österreicher aus Brüssel: Skandalöser „Blutgeld“-Sager
