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Corona-Kommission im Brandenburger Landtag
Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI), statt. Später äußerte sich Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Etwa 30 Beobachter waren anwesend. Die Befragung dauerte etwa sechs Stunden und wurde von den Abgeordneten gut vorbereitet.
Wieler erklärte, dass das RKI das Bundesgesundheitsministerium in Bezug auf Impf- und Teststrategien berate. Das RKI sei eine Kommunikationszentrale, die Informationen sammle und weitergebe. Es habe jedoch keine direkte Beratung des Landes Brandenburg gegeben, sondern nur über die Arbeitsgruppe Infektionsschutz und die Veröffentlichung von Daten. Wieler war auch nicht bekannt, dass es eine Empfehlung gegen die Obduktion von COVID-19-Toten gegeben habe.
Die Abgeordneten stellten viele Fragen, die sich auf das Bundesland Brandenburg bezogen. Es gab Diskussionen über Verfahrensfragen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden. Die öffentliche Befragung wurde von den meisten Medien kaum beachtet. Wieler betonte, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe, was von einigen Abgeordneten angezweifelt wurde. Es konnten nicht alle Fragen beantwortet werden, da der Ausschussvorsitzende einige als „unzulässig“ erklärte.
Es bleibt zu hoffen, dass die Aufarbeitung der Coronapolitik weitergeht und dass die Ergebnisse transparent gemacht werden. Es ist wichtig, dass demokratische Prozesse respektiert und gewürdigt werden. Es ist bedauerlich, dass die Medien kaum Interesse an dieser politischen Pionierarbeit zeigen
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Corona-Ausschuss im Brandenburger Landtag
Es gibt sie doch, die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik – zumindest im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Von Christine Born. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Dr. Christine Born, Dipl. Journalistin, freie Journalistin und Autorin, lebt in Baden-Württemberg. An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie, auf dem Gang
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