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Corona-Kommission im Landtag von Brandenburg

Published On: 8. September 2023 9:00

Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI), statt. Auch Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI), äußerte sich. Etwa 30 Beobachter waren anwesend und wurden vor der Sitzung kontrolliert. Die Befragung dauerte etwa sechs Stunden und es gab eine halbstündige Pause. Die Abgeordneten stellten viele Fragen, jedoch waren kaum Leitmedien vertreten.

Wieler erklärte, dass das RKI die unabhängige Ständige Impfkommission (STIKO) unterstützt und deren Empfehlungen veröffentlicht. Das RKI berät auch das Bundesgesundheitsministerium in Bezug auf Impf- und Teststrategien. Wieler betonte, dass das Land Brandenburg nicht direkt vom RKI beraten wurde, sondern über die Arbeitsgruppe Infektionsschutz (AGI) und die Veröffentlichung von Daten. Es gab keine direkte Kommunikation zwischen den Landesgesundheitsämtern und dem RKI. Wieler war auch nicht bekannt, dass es eine Empfehlung gegen die Obduktion von COVID-19-Toten gab.

Die Abgeordnete Saskia Ludwig kritisierte die massiven Folgeschäden der Lockdowns bei Kindern und Jugendlichen und die unverhältnismäßigen Einschränkungen der Grundrechte. Der Abgeordnete Hans Christoph Berndt hinterfragte die Aussage von Wieler, dass das RKI nur Empfehlungen gibt. Er betonte, dass diese Empfehlungen wie Gesetze behandelt werden und zur Begründung von Urteilen herangezogen werden. Wieler reagierte nicht auf diese Kritik.

Wieler konnte nicht alle Fragen beantworten und durfte einige Fragen nicht beantworten, da der Ausschussvorsitzende sie als „unzulässig“ erklärte. Das RKI ist nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, sondern das PEI. Das RKI beobachtet die Impfeffektivität in der Bevölkerung nachträglich

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Corona-Ausschuss im Brandenburger Landtag

Es gibt sie doch, die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik – zumindest im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Von Christine Born. Dr. Christine Born, Dipl. Journalistin, freie Journalistin und Autorin, lebt in Baden-Württemberg. An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie, auf dem Gang zu warten, bevor gegen 10:30 Uhr der Sitzungssaal geöffnet wurde – ein großer, heller

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