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Der Corona-Ausschuss im Landtag von Brandenburg
Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI), statt. Später äußerte sich Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Die Befragung dauerte etwa sechs Stunden und fand im Beisein von Abgeordneten und Beobachtern statt.
Die Besucher und Medienvertreter wurden an der Pforte kontrolliert und mussten auf dem Gang warten, bevor der Sitzungssaal geöffnet wurde. Lothar Wieler wurde während der Befragung von einem Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums begleitet, der später auf Wunsch einiger Abgeordneter weiter von ihm abrücken musste, um die Befragung nicht zu beeinflussen. Es gab Diskussionen über Verfahrensfragen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden. Die Abgeordneten durften nur Fragen stellen, die einen Bezug zum Bundesland Brandenburg hatten.
Lothar Wieler gab an, dass das RKI die unabhängig und wissenschaftlich agierende Ständige Impfkommission (STIKO) unterstützt und deren Empfehlungen veröffentlicht. Das RKI berät auch das Bundesgesundheitsministerium bezüglich Impf- und Teststrategien. Es sammelt Informationen und gibt sie nach außen weiter. Es gab keine direkte Beratung des Landes Brandenburg durch das RKI, sondern nur über die Arbeitsgruppe Infektionsschutz (AGI) und die Veröffentlichung von Daten. Es gab auch keine direkte Kommunikation zwischen den Landesgesundheitsämtern und dem RKI.
Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden und Lothar Wieler wirkte manchmal gestresst. Es wurde deutlich, dass die demokratische Aufarbeitung anstrengend ist. Es ist bedauerlich, dass kaum Leitmedien anwesend waren, um über diesen Prozess zu berichten. Es gab Diskussionen über die Rolle des RKI und die Auswirkungen der Coronamaßnahmen, wie Schulschließungen und Grundrechtseinschränkungen. Lothar Wieler betonte, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe, was von einigen Abgeordneten angezweifelt wurde. Es konnten nicht alle Fragen beantwortet werden, da der Ausschussvorsitzende einige Fragen als „unzulässig“ erklärte. Das RKI ist nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, sondern das PEI
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Corona-Ausschuss im Brandenburger Landtag
Es gibt sie doch, die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik – zumindest im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Von Christine Born. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Dr. Christine Born, Dipl. Journalistin, freie Journalistin und Autorin, lebt in Baden-Württemberg. An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie, auf dem Gang
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