Erste Meldung über die Überwachung der Wahl

Erster Zwischenbericht über die Wahlen in den neuen russischen Regionen

Als Wahlbeobachter beobachte ich seit Donnerstag die Wahlen in den neuen russischen Regionen. In Russland finden jedes Jahr Anfang September alle Wahlen außer den Präsidentschaftswahlen statt. Dieses Jahr werden auch die vier neuen russischen Regionen Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson zum ersten Mal ihre Regionalparlamente wählen. Dafür wurde eine Gruppe internationaler Beobachter und Experten zusammengestellt, zu der auch ich gehöre.

Am Donnerstag sind wir mit einer Regierungsmaschine in den Süden geflogen. Ein Teil der Beobachter ist in Rostov am Don ausgestiegen, um in Lugansk und Donezk tätig zu sein. Der Rest, zu dem auch ich gehöre, ist weiter auf die Krim geflogen. Am Freitag sind wir frühmorgens aufgebrochen, um hunderte Kilometer mit dem Auto zurückzulegen und in Saporoschje und Cherson tätig zu werden. Ich gehöre zur Gruppe, die in Saporoschje unterwegs ist und unser Ziel war die Stadt Melitopol, die als Hauptstadt der Region fungiert.

Wir haben an dem Tag Wahllokale besucht und waren in der Zentralen Wahlkommission, wo uns die Wahlleiterin alle Fragen beantwortet hat. Die interessanteste Information war für mich, wer wahlberechtigt ist. Es wurde entschieden, dass auch Menschen mit ukrainischen Papieren, die in einem Wahlbezirk leben, stimmberechtigt sind. Die Begründung dafür ist natürlich einleuchtend, aber ich fand es bemerkenswert, dass diese Entscheidung wie selbstverständlich getroffen wurde.

Organisation der Wahl läuft problemlos

In den Gebieten nahe der Front wurde bereits gewählt. Dort waren mobile Wahlhelfer unterwegs, um den Menschen die Stimmabgabe zu ermöglichen. Bettlägerige Menschen haben die Möglichkeit, einen Hausbesuch der Wahlgruppen zu buchen. Die Wahlhelfer sind zu 73 Prozent weiblich und werden aus Sicherheitsgründen von der Polizei begleitet. Die Organisation der Wahl läuft bisher problemlos und es ist genug Personal vorhanden, um sicherzustellen, dass jeder, der wählen will, dies auch tun kann.

Die Wahllokale für die breite Masse öffnen erst am Sonntag, aber wer belegen kann, dass er am Sonntag nicht wählen kann und keine Briefwahl gemacht hat, kann bereits jetzt seine Stimme abgeben. Die Wahllokale, die wir besucht haben, waren dementsprechend menschenleer, außer den Wahlhelfern haben wir nur einen Mann gesehen, der schon gewählt hat. Die Vorbereitung und Organisation der Wahl scheinen bisher gut zu sein und es bleibt abzuwarten, wie der Wahltag selbst ablaufen wird

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Erster Bericht von der Wahlbeobachtung

Da ich seit Donnerstag als Wahlbeobachter die Wahlen in den neuen russischen Regionen beobachte, will ich hier einen ersten Zwischenbericht geben.In Russland finden jedes Jahr Anfang September alle Wahlen außer den Präsidentschaftswahlen statt. Bürgermeister, Stadt- Regionalparlamente, deren Amtszeit in dem Jahr ablaufen, werden alle an einem Tag gewählt. Da in diesem Jahr auch die vier neuen russischen Regionen Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson zum ersten Mal ihre Regionalparlamente wählen, wurde dafür auch dieses Jahr wieder eine Gruppe internationaler Beobachter und Experten zusammengestellt, zu der auch ich gehöre.Aus Sicherheitsgründen haben wie Wahlbeobachter vorher nicht erfahren, wohin wir geschickt werden. Wir haben uns am Mittwoch in Moskau in einem Hotel getroffen und sind am Donnerstagmorgen mit einer Regierungsmaschine in den Süden geflogen.

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