Erster Bericht über die Überwachung der Wahl

Erster Zwischenbericht über die Wahlen in den neuen russischen Regionen

Als Wahlbeobachter habe ich seit Donnerstag die Wahlen in den neuen russischen Regionen beobachtet und möchte hier einen ersten Zwischenbericht geben. In Russland finden jedes Jahr Anfang September alle Wahlen außer den Präsidentschaftswahlen statt. An einem Tag werden Bürgermeister, Stadt- und Regionalparlamente gewählt, deren Amtszeit in diesem Jahr abläuft. Da in diesem Jahr auch die vier neuen russischen Regionen Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson zum ersten Mal ihre Regionalparlamente wählen, wurde eine Gruppe internationaler Beobachter und Experten zusammengestellt, zu der auch ich gehöre.

Am Mittwoch trafen wir uns in Moskau in einem Hotel und flogen am Donnerstagmorgen mit einer Regierungsmaschine in den Süden. In Rostov am Don gab es eine Zwischenlandung, bei der die Beobachter ausstiegen, die in Lugansk und Donezk tätig sind. Der Rest, einschließlich mir, flog weiter auf die Krim, wo wir am Donnerstag Freizeit hatten. Am Freitag brachen wir frühmorgens auf, um hunderte Kilometer Landstraße mit dem Auto zurückzulegen und in Saporoschje und Cherson tätig zu werden. Ich gehöre zur Gruppe, die in Saporoschje unterwegs ist und unser Ziel war die Stadt Melitopol, die als Hauptstadt der Region fungiert, solange Saporoschje noch unter ukrainischer Kontrolle ist.

Am Freitag wurden uns Wahllokale gezeigt und wir besuchten die Zentrale Wahlkommission, wo uns die Wahlleiterin alle Fragen beantwortete. Es gab viele Fragen zu den Details der Wahl und zur Organisation, und die Wahlleiterin beantwortete alle Fragen ausführlich. Die interessanteste Information war für mich, wer wahlberechtigt ist. Obwohl die Mehrheit der Menschen im Gebiet Saporoschje die russische Staatsbürgerschaft beantragt hat, sind noch nicht alle bearbeitet. Daher wurde beschlossen, dass auch Menschen mit ukrainischen Papieren, die in einem Wahlbezirk leben, stimmberechtigt sind. Sie müssen wie Russen ihren Ausweis oder Pass mitbringen, um sich auszuweisen, und ukrainische Staatsbürger müssen außerdem eine Bescheinigung mitbringen, dass sie im Wahlbezirk gemeldet sind.

Wahlhelfer sind bereits in den Gebieten nahe der Front unterwegs, um den Menschen dort die Stimmabgabe zu ermöglichen. Bettlägerige Menschen können einen Hausbesuch der Wahlgruppen buchen. Die Wahlhelfer sind zu 73 Prozent weiblich und werden aus Sicherheitsgründen von der Polizei begleitet. Es ist sichergestellt, dass Menschen, die einen Hausbesuch gebucht haben, erneut besucht werden können, falls sie zum vereinbarten Termin nicht angetroffen werden. Die Wahllokale öffnen für die breite Masse erst am Sonntag, aber wer belegen kann, dass er am Sonntag nicht wählen kann und keine Briefwahl gemacht hat, kann bereits jetzt seine Stimme abgeben.

Die Vorbereitung und Organisation der Wahl verlief bisher reibungslos und es wurden keine Mängel festgestellt. Es bleibt abzuwarten, wie der Wahltag selbst ablaufen wird

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Erster Bericht von der Wahlbeobachtung

Da ich seit Donnerstag als Wahlbeobachter die Wahlen in den neuen russischen Regionen beobachte, will ich hier einen ersten Zwischenbericht geben.In Russland finden jedes Jahr Anfang September alle Wahlen außer den Präsidentschaftswahlen statt. Bürgermeister, Stadt- Regionalparlamente, deren Amtszeit in dem Jahr ablaufen, werden alle an einem Tag gewählt. Da in diesem Jahr auch die vier neuen russischen Regionen Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson zum ersten Mal ihre Regionalparlamente wählen, wurde dafür auch dieses Jahr wieder eine Gruppe internationaler Beobachter und Experten zusammengestellt, zu der auch ich gehöre.Aus Sicherheitsgründen haben wie Wahlbeobachter vorher nicht erfahren, wohin wir geschickt werden. Wir haben uns am Mittwoch in Moskau in einem Hotel getroffen und sind am Donnerstagmorgen mit einer Regierungsmaschine in den Süden geflogen.

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