Überschwemmungen in Afrika | Von Rüdiger Rauls

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Die Umstürze in der Sahelzone reißen nicht ab. Nun wurde auch in Gabun die nach westlichen Standards gewählte Regierung vom Militär abgesetzt. Mittlerweile zieht sich ein Band von Staaten vom Roten Meer bis zum Atlantik, die vom Militär regiert werden. Welcher Wandel drückt sich in diesen Umstürzen aus und welche Kräfte treiben die Entwicklung an?

Der Druck der Verhältnisse

Die meisten Gesellschaften in der Sahelzone wie auch in Gabun und anderen Staaten Afrikas hatten in den letzten Jahren versucht, durch westliche Orientierung den Weg aus der Armut zu finden. Dazu gehörten die gängigen vom Westen geforderten Voraussetzungen für dessen wirtschaftliches Engagement: Parteienvielfalt, demokratische Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit. Es handelte sich dabei um die klassischen bürgerlichen Freiheiten. Dieses Modell schien sich in den entwickelten Industriestaaten des politischen Westens bewährt zu haben. So jedenfalls sahen es jene, die glaubten, auf diesem Weg den gesellschaftlichen Wohlstand auch in Afrika anheben zu können.

Dementsprechend folgten die Entscheider den Vorschlägen jener Vordenker aus dem Westen und seiner Institutionen wie Weltbank, Internationaler Währungsfonds und anderen. Um die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben vergaben die afrikanischen Staaten Lizenzen zu günstigen Konditionen, damit westliche Unternehmen die Bodenschätze hoben. Den afrikanischen Staaten selbst fehlten dazu die finanziellen Mittel und das technische Wissen. Dazu musste Infrastruktur geschaffen werden: Häfen, Verkehrswege, Energieversorgung. Das Geld kam über Kredite von Finanzmärkten oder internationalen Finanzinstitutionen. Diese Kredite waren mit Bedingungen verbunden, was die Sicherheit der Investitionen und des Personals betraf. Das geliehene Geld kostete Zinsen, die erwirtschaftet werden mussten. Von den Erträgen der Konzerne blieb nicht viel für die Staaten übrig. Deshalb stieg deren Verschuldung immer mehr an. Wurden weitere Kredite zur Staatsfinanzierung notwendig, forderten die Kreditgeber besonders in den internationalen Institutionen je nach Lage der Staatsfinanzen den Abbau sogenannter Wirtschaftshemmnisse zur Ankurbelung der Wirtschaftstätigkeit. Darunter verstand man im neoliberalen Denken das Streichen von Subventionen, die nach Ansicht westlicher Wirtschaftstheoretiker den Markt verzerrten und damit Investitionen von gewinnorientierten privaten Unternehmen unrentabel machten. Da aber die meisten afrikanischen Staaten auf die Kredite der westlichen Geldgeber angewiesen waren, blieb ihnen oftmals keine andere Wahl, als den Abbau von Subventionen gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung, aber zugunsten der westlichen Kapitalgeber umzusetzen. Dieser Abbau von sogenannten Handelsschranken erleichterte den Markteintritt großer westlicher Konzerne besonders aus der Lebensmittelbranche. Mit ihren billigeren, zum Teil subventionierten Produkten – wie im Falle der Europäischen Union – vernichteten sie die lokale Kleinwirtschaft. Die Gesellschaften verarmten immer mehr. Die Bevölkerung aber wuchs, und es entstanden nicht genug Arbeitsplätze, um diese zu ernähren. Die Vorstellung, auf dem westlichen Entwicklungsweg zu Wohlstand zu gelangen, stellte sich als Trugschluss heraus. Die Gewinne gingen ins Ausland. Armut und Unterentwicklung blieben im Land. Profiteure waren zum einen die ausländischen Konzerne und korrupte Eliten, die sich von westlichen Konzernen schmieren ließen, damit sie die Entscheidungen trafen, die diesen Konzernen nutzten.

Umstürze

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte es in Afrika wie auch sonst überall auf der Welt viele Befreiungskriege gegen die Kolonialmächte gegeben. Große Teile der Bevölkerung hatten sich erhoben, um nationale Unabhängigkeit zu erlangen. Mit dieser hatten sie die Hoffnung auf ein besseres Leben verbunden. Die meisten dieser Bewegungen waren nach verlustreichen Kämpfen siegreich gewesen. Sie errangen die nationale, nicht aber die wirtschaftliche Unabhängigkeit, denn diese war letztlich schwerer zu erringen als die politische. Man konnte die Kolonialmächte mit ihrem gesamten Verwaltungsapparat und Militär vertreiben, aber man konnte sie nicht zwingen, wirtschaftliche Unterstützung zu leisten und den Aufbau der Länder zu finanzieren. An deren Stelle waren die Sowjetunion und andere sozialistische Staaten in Afrika eingesprungen. Sie leisteten Wirtschafts- und Entwicklungshilfe in Form von wissenschaftlicher und technischer Ausbildung. Damit sollte das Wissen vermittelt werden, das zum Aufbau einer modernen Wirtschaft notwendig war. Aber die finanziellen Mittel der sozialistischen Staaten waren begrenzt. Was in Afrika investiert wurde, fehlte im eigenen Land, wo aufgrund der Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs und dem vom Westen erzwungenen Wettrüsten immer noch Mangel herrschte. Nach dem Untergang der UdSSR war den Staaten in Afrika keine andere Wahl geblieben, als sich dem Westen auf Gedeih und Verderb auszuliefern, denn dieser verfügte über die finanziellen Mittel und das technische Wissen, die notwendig waren, um Bodenschätze zu heben oder sonstige größere Wirtschaftsvorhaben anzustoßen. Mit den westlichen wirtschaftlichen Mitteln kamen aber auch politische Bedingungen zur Sicherung der westlichen Investitionen. Dabei wurden westliches Mehrparteiensystem und Parlamentarismus auch in weiten Teilen der Bevölkerung – besonders im städtischen Milieu – als Hoffnungsträger angesehen und mit Wohlwollen begrüßt. Aber der erhoffte Wohlstand wollte sich nicht einstellen. War der Kampf um die wirtschaftliche Unabhängigkeit weniger blutig als seinerzeit jener um die nationale, so war er doch schwieriger. Denn eine Geschlossenheit wie seinerzeit in den Befreiungskriegen war schwerer zu erreichen. Das westliche Mehrparteiensystem führte wie in den westlichen Gesellschaften so auch in den afrikanischen zu einer Zersplitterung der politischen Willensbildung entlang den verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Gruppeninteressen. Bis zu den vom Militär eingeleiteten Veränderungen der Herrschaft war keine gesellschaftliche Bewegung entstanden gegen den westlichen Einfluss und für die Durchsetzung der eigenen nationalen wirtschaftlichen Interessen.

Angesichts des Widerspruchs zwischen der gesellschaftlichen Verarmung einerseits und dem

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Dammbrüche in Afrika | Von Rüdiger Rauls

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls. Die Umstürze in der Sahelzone reißen nicht ab. Nun wurde auch in Gabun die nach westlichen Standards gewählte Regierung vom Militär abgesetzt. Mittlerweile zieht sich ein Band von Staaten vom Roten Meer bis zum Atlantik, die vom Militär regiert werden. Welcher Wandel drückt sich in diesen Umstürzen aus und welche Kräfte treiben die Entwicklung an? Der Druck der Verhältnisse Die meisten Gesellschaften in der Sahelzone wie auch in Gabun und anderen Staaten Afrikas hatten in den letzten Jahren versucht, durch westliche Orientierung den Weg aus der Armut zu finden. Dazu gehörten die gängigen vom Westen geforderten Voraussetzungen für dessen wirtschaftliches Engagement: Parteienvielfalt, demokratische Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit. Es handelte sich dabei um die klassischen bürgerlichen

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