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Solarexpress gestoppt
Helmut Scheben / 11.09.2023
Das Walliser Volk hat Nein gesagt zum schnellen Bau von Photovoltaikanlagen in den Berglandschaften. Wenn ein Gesetz als „Solarexpress“ bezeichnet wird, dann ist klar, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Die Gründe dafür sind der Klimawandel und der Öl- und Gaskrieg in der Ukraine, der die Gefahr eines Blackouts im Winter mit sich bringt. Um eine sichere Stromversorgung im Winter zu gewährleisten, wurden im letzten Oktober eilige Maßnahmen beschlossen. Der entscheidende Punkt dieser „Solaroffensive“ ist der Bau von großen Photovoltaikanlagen in den Bergen. Das Argument lautet, dass es im Unterland im Winter zu viel Nebel gibt und dass der Schnee in den Bergen die Sonnenstrahlen effizienter reflektiert. Das Gesetz soll die Beschränkungen für Bauten außerhalb der Bauzonen kurzfristig aufheben und gilt vorerst bis 2025. Wer es schafft, bis dahin Solarstrom aus den Bergen zu produzieren, erhält Geld vom Steuerzahler.
Die Kosten für solche Anlagen belaufen sich auf 100 bis 150 Millionen und es sind Fördergelder von bis zu 60 Prozent der Investitionen vorgesehen. Dies hat nicht nur Energiekonzerne, sondern auch Baufirmen, Solartechnikunternehmen und Investoren begeistert. Die Axpo plant mehr als 4000 Solarprojekte bis 2030. Die Gemeinden hoffen ebenfalls auf finanzielle Unterstützung. Der Walliser Ständerat Beat Rieder und der Hotelier und ehemalige SP-Präsident Peter Bodenmann setzen sich mit Begeisterung für solche Projekte im Wallis ein. Jedoch kann zu viel Eile zu Fehlern führen. Das Gesetz berücksichtigt den Landschaftsschutz und legt fest, dass jede Anlage eine Mindestproduktion von Strom nachweisen muss. Die Kantone sollen beurteilen, ob die Projekte technisch und wirtschaftlich machbar oder „unverhältnismäßig“ sind. Das Gesetz gilt nur bis zu einer jährlichen Gesamtproduktion von maximal zwei Terrawattstunden und bei Stilllegung muss ein vollständiger Rückbau gewährleistet sein.
Die Einführung des Gesetzes hat gezeigt, dass es die Bevölkerung spaltet. Die Vorstellung, dass ganze Bergrücken oder Alpweiden mit Solarpanelen bedeckt sind, stößt bei einem Volk, das gerne in den Bergen wandert, nicht auf Begeisterung. Die Alpenlandschaften sind das Kapital der Schweiz und sollten nicht verbaut oder verschandelt werden. Die Investoren wissen, dass es bei Einsprüchen zu Verzögerungen kommen kann. Der Kanton Wallis wollte daher mit einem Dekret die aufschiebende Wirkung von Einsprüchen außer Kraft setzen, was auf Widerstand stieß. Die Walliser Grünen haben zusammen mit anderen Umweltorganisationen und lokalen Interessengemeinschaften das Referendum gegen das „Schnellbau-Dekret“ ergriffen. Sie argumentieren, dass es sinnvoller wäre, Solaranlagen auf Industriezonen, Gebäudedächern, Autobahnen und anderen ungenutzten Flächen im Unterland zu bauen. Zudem sollte die ökonomische und ökologische Rentabilität der Projekte sorgfältig geprüft werden. Der Bau von Solarparks in den Bergen ist wesentlich teurer als im Unterland, wo ein großes Potenzial für Solarenergie vorhanden ist. Es geht darum, die Biodiversität zu erhalten und unberührte Landschaften zu schützen.
Es ist vermutlich dieses Argument, das viele Walliser Stimmbürger dazu bewegt hat, den Solar-Schnellzug abzulehnen
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Solarexpress ausgebremst
Helmut Scheben / 11.09.2023 Das Stimmvolk im Wallis hat Nein gesagt zum überhasteten Bau von Photovoltaik in den Berglandschaften. «Express» sagt man, wenn es schnell gehen muss, und wenn ein Gesetz als «Solarexpress» bezeichnet wird, dann ist offensichtlich, dass da grosser Handlungsbedarf demonstriert werden sollte. Da ist zum einen der Klimawandel, zum andern der Öl- und Gaskrieg in der Ukraine: Die Dystopie eines drohenden Blackouts im Winter veranlasste die Räte im vergangenen Oktober im Eiltempo «dringliche Massnahmen zur kurzfristigen Erstellung einer sicheren Stromversorgung im Winter» zu beschliessen. Der entscheidende Punkt dieser «Solaroffensive»: Sie soll den Weg freimachen für den Bau von grossen Photovoltaik-Anlagen in den Bergen. Im Unterland habe es im Winter zu viel Nebel, so lautete das Argument. Daher
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