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Wechsel an der Spitze der Familienkasse bei der BA: Kindergrundsicherung

Published On: 11. September 2023 13:30

In Bezug auf die Kindergrundsicherung scheint es weiterhin chaotisch zuzugehen. Karsten Bunk, der Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA), wurde von seinen Aufgaben entbunden. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die von Andrea Nahles geleitete BA mitgeteilt, dass „Vertretungsregeln“ angewendet wurden. Warum der führende Kopf des umstrittenen familienpolitischen Reformprojekts abgelöst wurde, kann nur vermutet werden. Das Gesetzesvorhaben gilt als komplex; laut der BA sind grundlegende rechtliche und technische Voraussetzungen für die fristgerechte Umsetzung der Kindergrundsicherung noch nicht erfüllt, daher wird der für den 1. Januar 2025 geplante Termin verschoben werden müssen. Dennoch war Bunk laut der FAZ zuletzt sehr optimistisch. Hingegen sagte Bunk dem Business Insider, dass die Zahl der Beratungsstellen aufgrund der Kindergrundsicherung von rund 100 auf 400 steigen und die Verwaltung auf 7.000 bis 8.000 Mitarbeiter aufgestockt werden müsse – was im Widerspruch zur Behauptung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus steht, dass das Gesetz einfacher und weniger bürokratisch sei. Es gibt offenbar weiterhin nur vage Vorstellungen über den Zeitaufwand und die Kosten, und die erforderlichen IT-Anpassungen sowie die Abstimmungen mit anderen Regelungen wie dem Bürgergeld bereiten nach wie vor erhebliche Probleme bei der Umsetzung. Mit einem umsetzungsreifen Gesetzentwurf wird erst in einem halben Jahr gerechnet.

Chaos bei der Kindergrundsicherung

Bei der Kindergrundsicherung herrscht weiterhin Chaos. Karsten Bunk, der Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA), wurde von seinen Aufgaben entbunden. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die BA mitgeteilt, dass „Vertretungsregeln“ angewendet wurden. Die genauen Gründe für die Ablösung des führenden Kopfes des umstrittenen familienpolitischen Reformprojekts sind unbekannt. Das Gesetzesvorhaben gilt als komplex und die grundlegenden rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die fristgerechte Umsetzung der Kindergrundsicherung sind noch nicht erfüllt. Daher wird der geplante Termin für den 1. Januar 2025 verschoben werden müssen. Trotzdem zeigte sich Bunk laut der FAZ zuletzt sehr optimistisch.

Probleme bei der Umsetzung

Bunk gab dem Business Insider gegenüber an, dass die Zahl der Beratungsstellen aufgrund der Kindergrundsicherung von rund 100 auf 400 steigen und die Verwaltung auf 7.000 bis 8.000 Mitarbeiter aufgestockt werden müsse. Dies steht im Widerspruch zur Behauptung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, dass das Gesetz einfacher und weniger bürokratisch sei. Es gibt weiterhin nur vage Vorstellungen über den Zeitaufwand und die Kosten, und die erforderlichen IT-Anpassungen sowie die Abstimmungen mit anderen Regelungen wie dem Bürgergeld bereiten erhebliche Probleme bei der Umsetzung. Ein umsetzungsreifer Gesetzentwurf wird erst in einem halben Jahr erwartet.

Verzögerung der Kindergrundsicherung

Die Umsetzung der Kindergrundsicherung verzögert sich weiter. Die grundlegenden rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die fristgerechte Umsetzung sind noch nicht erfüllt, weshalb der geplante Termin für den 1. Januar 2025 verschoben werden muss. Karsten Bunk, der Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA), wurde von seinen Aufgaben entbunden, was zu Spekulationen über die Gründe führt. Das Gesetzesvorhaben gilt als komplex und es gibt weiterhin erhebliche Probleme bei der Umsetzung, wie die erforderlichen IT-Anpassungen und die Abstimmungen mit anderen Regelungen. Die genauen Kosten und der Zeitaufwand sind noch unklar. Trotz der Schwierigkeiten zeigte sich Bunk optimistisch, während es laut Bundesfamilienministerin Lisa Paus keine erhöhte Bürokratie geben soll. Es wird erwartet, dass ein umsetzungsreifer Gesetzentwurf erst in einem halben Jahr vorliegen wird

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Kindergrundsicherung: Leiter der Familienkasse bei der BA abgelöst

In Sachen Kindergrundsicherung geht es offenbar weiter chaotisch zu. Karsten Bunk, der Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist von seinen Aufgaben entbunden worden. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung habe die von Andrea Nahles geleitete BA mitgeteilt, dass „Vertretungsregeln“ griffen. Warum der führende Kopf des umstrittenen familienpolitischen Reformprojekts abgelöst wurde, kann man nur vermuten. Das Gesetzesvorhaben gilt als komplex; der BA zufolge sind grundlegende rechtliche und technische Voraussetzungen zur fristgerechten Umsetzung der Kindergrundsicherung noch nicht erfüllt, der für den 1. Januar 2025 angepeilte Termin wird verschoben werden müssen. Dennoch habe sich Bunk, so die FAZ, zuletzt sehr optimistisch gezeigt. Hingegen hieß es bei Tichys Einblick, Bunk habe dem Business Insider gesagt, dass die Zahl der Beratungsstellen wegen der Kindergrundsicherung von rund 100 auf 400 steigen und die Verwaltung

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