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Berliner Schulbaureibach: „Wir erwarten keine preiswerten Angebote von Ihnen, sondern möglichst kostspielige.
Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive haben die zwölf Hauptstadtbezirke inzwischen fleißig neue Kapazitäten geschaffen. Allerdings hat die Landesgesellschaft Howoge, die ebenfalls beteiligt ist, bisher keinen einzigen Schulplatz geschaffen. Stattdessen steigen die Kosten für die knapp 40 Projekte, die mindestens sechsmal so teuer werden, wenn sie überhaupt in geplanten acht Jahren fertiggestellt werden. Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand erklärt in einem Interview mit den NachDenkSeiten, wie Privatisierungen unter dem Deckmantel der Öffentlichkeit solche Probleme verursachen können.
Die Howoge hat bisher keinen einzigen Schulplatz fertiggestellt und plant, mit den Sanierungen erst 2025 zu beginnen und 2031 fertig zu werden. Im Neubau gibt es zwei Projekte, bei denen bereits Fortschritte zu sehen sind, aber die meisten werden erst nach 2025 starten. Bisher hat die Howoge nur etwa fünf Prozent der ihr übertragenen Projekte abgeschlossen. Bei diesem Tempo würde es noch 95 Jahre dauern, bis sie fertig ist. Insgesamt handelt es sich um 120 Projekte, ein Drittel davon in der Verantwortung der Howoge und der Rest in der Verantwortung der Bezirke.
Die Verzögerungen und Probleme bei der Berliner Schulbauoffensive sind auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Während die Bezirke und das Land bereits mit der Planung und dem Bau begonnen haben, wurden für das Privatisierungsmodell zunächst fünf Jahre lang Anwälte und Berater beschäftigt. Die Howoge sollte das Eigentum an den Schulen übernehmen und die Kredite aufnehmen, während die Bezirke die Schulen zurückmieten sollten. Es mus
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Berliner Schulbaureibach: „Wir brauchen von Euch keine günstigen Angebote, sondern möglichst teure.“
Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive haben die zwölf Hauptstadtbezirke inzwischen eifrig neue Kapazitäten geschaffen. Nur die mit ins Boot geholte Landesgesellschaft Howoge kommt nicht aus dem Knick: In sieben Jahren entstand in ihrer Regie noch kein einziger Schulplatz. Dafür geraten die knapp 40 Projekte – so sie denn in geplant acht Jahren fertig würden – mindestens sechsmal so teuer. Das freut Banken, Konzerne und Berater, während die Steuerzahler in die Baugrube gucken. Was Privatisierungen unter einem scheinöffentlichen Deckmäntelchen so alles möglich machen, schildert Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Herr Waßmuth, wir haben vor zwei
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