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Berliner Schulbaureibach: „Wir erwarten von Ihnen keine preiswerten Angebote, sondern möglichst hochpreisige.
Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive haben die zwölf Hauptstadtbezirke inzwischen fleißig neue Kapazitäten geschaffen. Allerdings hat die Landesgesellschaft Howoge, die ins Boot geholt wurde, noch keinen einzigen Schulplatz geschaffen. Die Kosten für die Projekte könnten sich mindestens sechsmal erhöhen, während die Steuerzahler die Kosten tragen müssen. Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand erklärt in einem Interview mit den NachDenkSeiten, wie Privatisierungen unter dem Deckmantel der Öffentlichkeit solche Probleme verursachen können.
Die Howoge hat bisher noch keinen einzigen Schulplatz fertiggestellt. Die Sanierungsarbeiten sollen erst 2025 beginnen und 2031 abgeschlossen sein. Beim Neubau gibt es zwei Projekte, bei denen bereits Fortschritte zu sehen sind, aber die meisten werden erst nach 2025 starten. Bisher hat die Howoge nur etwa fünf Prozent der ihr übertragenen Projekte abgeschlossen. Wenn sie in diesem Tempo weitermacht, wird es noch 95 Jahre dauern, bis sie fertig ist. Insgesamt handelt es sich um 120 Projekte, ein Drittel davon in der Verantwortung der Howoge und der Rest in der Verantwortung der Bezirke.
Die Bezirke und das Land haben bereits mit der Planung und dem Bau begonnen, während für das Privatisierungsmodell zunächst fünf Jahre lang Anwälte und Berater beschäftigt wurden. Die Howoge sollte das Eigentum an den Schulen übernehmen und die Kredite aufnehmen, während die Bezirke die Schulen zurückmieten sollten. Es wurden Erbpachtverträge mit Laufzeiten von 25 bis 37 Jahren vereinbart. Es musste auch geklärt werden, welche Art von Schulen gebaut
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Berliner Schulbaureibach: „Wir brauchen von Euch keine günstigen Angebote, sondern möglichst teure.“
Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive haben die zwölf Hauptstadtbezirke inzwischen eifrig neue Kapazitäten geschaffen. Nur die mit ins Boot geholte Landesgesellschaft Howoge kommt nicht aus dem Knick: In sieben Jahren entstand in ihrer Regie noch kein einziger Schulplatz. Dafür geraten die knapp 40 Projekte – so sie denn in geplant acht Jahren fertig würden – mindestens sechsmal so teuer. Das freut Banken, Konzerne und Berater, während die Steuerzahler in die Baugrube gucken. Was Privatisierungen unter einem scheinöffentlichen Deckmäntelchen so alles möglich machen, schildert Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Herr Waßmuth, wir haben vor zwei
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