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Warum das Grundeinkommen nicht bürgerlich ist
Warum das Bürgergeld, das arbeitslosen Menschen gewährt wird, ausgerechnet so genannt wird, ist unklar. Früher war ein Bürger jemand, der für sich und seine Familie sorgte und nicht vom Staat abhängig war. Laut einem Medienbericht werden von den derzeit rund 22 Millionen sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in Deutschland etwa 9,3 Millionen im Alter eine Rente von weniger als 1.500 Euro erhalten. Das Bürgergeld, das der Staat auszahlen möchte, beträgt heute 502 Euro pro Person und wird im nächsten Jahr auf 563 Euro erhöht. Es werden auch die Kosten für Miete oder Eigenheim übernommen, ohne dass geprüft wird, ob die Wohnkosten angemessen sind. Außerdem bleibt ein Vermögen von bis zu 40.000 Euro pro Person unberührt. Ab Januar 2025 erhalten auch Kinder und Jugendliche, die Bürgergeld beziehen, eine eigenständige Kindergrundsicherung.
Der Begriff „Bürgergeld“ ist irreführend, da er arbeitslose Menschen unterstützt. Früher war ein Bürger jemand, der für sich und seine Familie sorgte und nicht vom Staat abhängig war. Das Bürgergeld gilt jedoch für alle erwerbsfähigen, aber nicht erwerbstätigen Personen. Es ist auch nicht nur für deutsche Staatsbürger bestimmt, sondern auch für anerkannte Flüchtlinge. Das Bürgergeld wirkt wie ein Anreiz für Menschen, die aufgrund des Sozialstaats nach Deutschland einwandern möchten. Während die Anzahl der deutschen Bürger, die Bürgergeld beziehen, abnimmt, steigt sie bei Ausländern auf 47,2 Prozent, obwohl der Ausländeranteil nur 14 Prozent beträgt. Jens Spahn von der CDU/CSU-Fraktion hält das Bürgergeld für das falsche Signal und fordert finanzielle Konsequenzen für erwerbsfähige Bürgergeldbezieher, die wiederholt Arbeit oder Qualifizierung ablehnen.
Eine andere Lösung, die im Sinne des Wortes bürgerlich wäre, ist kaum vorstellbar, wenn man sich die Ausgabenpolitik der Regierung anschaut. Es werden Steuergelder an verschiedene NGOs, „Flüchtlings“retter und Entwicklungshilfe gezahlt, während die Staatsquote bei etwa 50 Prozent liegt. Eine Erhöhung des Bürgergeldes wird von 50 Prozent der Befragten abgelehnt. Das Bürgergeld ist also in vielerlei Hinsicht unbürgerlich. Es wird mehr in den Konsum als in die Zukunft investiert
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Warum das Bürgergeld nicht bürgerlich ist
Warum sich die Leistung, arbeitslose Menschen ruhig zu stellen, ausgerechnet Bürgergeld nennt, ist nicht erfindlich. Der Bürger war einst jemand, der selbst für sich und seine Familie sorgte und nicht daran dachte, sich staatsabhängig zu machen. IMAGO / Bihlmayerfotografie Von den derzeit rund 22 Millionen sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in Deutschland werden einem Medienbericht zufolge nach jetzigem Stand etwa 9,3 Millionen im Alter eine Rente von weniger als 1.500 Euro beziehen. Pech, wer weder Beamter noch Abgeordneter war. Na gut. Die genannten Rentner werden doch gewiss vorgesorgt haben? Das Eigenheim? Aktien? Sparbuch? Nun, Habecks Heizhammer lässt Zweifel aufkommen, ob das Häuschen ohne aufwendige Maßnahmen demnächst noch etwas wert ist. Ein Sparbuch war noch nie die beste Idee – und unter den Umständen einer
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