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Existenz kleiner Zuchtunternehmen bedroht durch zweifelhafte Patente
Susanne Aigner / 14.09.2023
Große Agrarkonzerne haben Tausende von Pflanzensorten patentiert. Die europäische NGO „No Patents on Seeds!“ fordert ein striktes Verbot von Patenten auf Züchtungsprozesse, einschließlich Kreuzung oder Selektion sowie auf die Nutzung natürlich vorkommender oder zufällig erzeugter genetischer Variationen. Die Organisation appelliert an das Europäische Patentamt und an Regierungen, wirksame Maßnahmen zu ergreifen. Das Bündnis besteht aus Umwelt-, Saatgut- und landwirtschaftlichen Verbänden aus verschiedenen Ländern.
Immer mehr neu auf den Markt kommende Pflanzensorten sind von Patenten betroffen. Um zu verhindern, dass große Konzerne die biologische Vielfalt kontrollieren, muss die Politik eingreifen, erklärt Johanna Eckhardt von „No Patents on Seeds!“. Obwohl die Patentierung von Pflanzensorten in der europäischen Gesetzgebung verboten ist, erlaubt eine EU-Richtlinie die Vergabe von Patenten im Zusammenhang mit technischen Erfindungen wie transgenen Pflanzen.
Die Vergabe von Patenten auf Saatgut wird systematisch umgangen, vor allem von Agrochemie-Konzernen und traditionellen Züchtungshäusern. Es gibt verschiedene Strategien, um das bestehende Patentverbot zu umgehen, wie das Einbringen von spezifischen Formulierungen in Patentanmeldungen, die den Einsatz gentechnischer Verfahren suggerieren. Das Saatgut-Bündnis „No Patents on Seeds!“ fordert Handlungsfreiheit für Pflanzenzüchter, Gärtner und Landwirte in Europa.
Österreich hat kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das die Patentierung von Pflanzen und Tieren verbietet und die bestehenden Lücken bei Patenten auf Leben schließt. „No Patents on Seeds!“ sieht dies als Vorlage für andere nationale Patentgesetze und erwartet Entscheidungen des Europäischen Patentamts. Auch das niederländische Parlament hat die EU aufgefordert, Patente auf Saatgut zu diskutieren. In Europa wurden bereits über 4000 Patente auf Pflanzen und 2000 Patente auf Tiere erteilt, meist für gentechnische Verfahren. Kleine und mittlere Züchtungsunternehmen haben zunehmend Schwierigkeiten, Zugang zu Ausgangsmaterial für die Zucht zu erhalten
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Fragwürdige Patente gefährden Existenz kleiner Zuchtunternehmen
Susanne Aigner / 14.09.2023 Grosse Agrarkonzerne liessen tausende Pflanzensorten patentieren. Für die Nutzung von Saatgut braucht es eindeutige Regelungen. Die europäische NGO «No Patents on Seeds!» fordert ein striktes Verbot für Patente auf Züchtungsprozesse, einschliesslich Kreuzung oder Selektion sowie auf die Nutzung natürlich vorkommender oder zufällig erzeugter genetischer Variationen. Der Zugang zur biologischen Vielfalt dürfe nicht blockiert, die globale Ernährungssouveränität nicht mittels exklusiver Eigentumsansprüche über Patente kontrolliert und behindert werden. Die Organisation appelliert an das Europäische Patentamt sowie an Regierungen, hier endlich wirksame Massnahmen zu treffen. Dem Bündnis gehören Umwelt-, Saatgut- und landwirtschaftliche Verbände aus Deutschland, Österreich, Dänemark, den Niederlanden, Belgien, UK und Portugal an. Die Schweiz ist durch ProSpecieRara, Swissaid, Public Eye und Biorespect vertreten: Hintergrund ist: Immer mehr Pflanzensorten, die neu auf
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