Ein Ratschlag an Sahra Wagenknecht, der offen ausgesprochen wird
Ein Meinungsbeitrag von Rob Kenius: Die Direkte Digitale Demokratie sollte ein Ziel sein, das Sahra Wagenknecht in Betracht ziehen sollte, wenn sie eine neue Partei gründet. Nur eine völlig neue Partei kann dieses Ziel verkünden, denn die Partei wäre nur eine vorübergehende Lösung und Frau Wagenknecht könnte sich schon bald der ersehnten Ruhe widmen, um nur noch publizistisch tätig zu werden. Die Menschen in der Ukraine wurden nie gefragt, ob sie eine Feindschaft zu Russland haben wollen und ob sie im Namen der westlichen Wertegemeinschaft die westlichen Werte verteidigen möchten. Wir erkennen ein Muster, das sich durch die Geschichte zieht: Nie wurde ein Volk auf demokratischem Wege gefragt, ob es den Krieg der Regierung gegen eine andere Regierung haben will. Friede ist im Prinzip sehr einfach zu erreichen und zu erhalten, man muss die Völker befragen und eine objektiv freie Entscheidung herbeiführen. Friedensappelle von Buddhisten und Hindus sind gut, weil sie die richtigen Emotionen wecken und viele Menschen erreichen. Aus den Erfahrungen mit dem Vietnamkrieg haben die Scharfmacher aber gelernt, wie man eine Friedensbewegung behindert. Das geschieht mit hoch entwickelten psychologischen Methoden in den großen Medien. Die Taktik zielt darauf, die Urheberinnen und Unterzeichner der Appelle zu diffamieren und in aussichtslose Diskussionen zu verwickeln, noch ehe ihre Texte Verbreitung finden. Es gibt einen völlig anderen Weg zum Frieden als moralische Appelle, ein Weg der eine ganz andere politische Dimension hat: Direkte Demokratie. Jawohl. Die Schweiz liefert den historischen Beweis. Die Schweiz war weder am ersten noch am zweiten Weltkrieg beteiligt, obwohl sie von Staaten umgeben ist, die tief in die Kriege verwickelt waren, mit anscheinend echter Begeisterung: Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich. Bei Direkter Demokratie können die Regierenden ein Volk nicht zum Krieg bewegen, weil die einfachen Menschen wissen, dass sie dabei nichts zu gewinnen haben. Man kann ein Volk, das selber die Entscheidungen fällt, auch nicht zum Krieg zwingen. Die Schweiz zeigt, mit Direkter Demokratie ist kein Krieg zu machen und das ist um so erstaunlicher, als es nicht eine Mehrheit der Frauen war, die eine Beteiligung an den Kriegen der Nachbarländer verhindert hat. Das Stimmrecht für Frauen wurde in der Schweiz erst 1971, also nach den beiden Weltkriegen (durch eine Entscheid der Männer) eingeführt. Das zeigt, auch Männer sind mehrheitlich nicht zum Krieg zu bewegen, denn sie wissen, was ihnen blüht. Krieg kommt nur auf Befehl zustande Die Rechtfertigung, andere Menschen zu töten, wird immer auf den Befehl der Obrigkeit zurückgeführt. Wenn die Mehrheit bei direkter Demokratie den Befehl nicht erteilt, dann ist Krieg nicht mehr möglich. Oder, wie die Hippies es formulierten, es ist Krieg und keiner geht hin. Der Krieg bleibt in den Köpfen der Regierenden stecken. Fast auf allen Gebieten der Politik wird ständig an der Sache vorbei geredet: Energie, Klima, Umwelt, Krieg und Frieden. Das ist ein teuflischer Effekt, ein systematischer Fehler, der entsteht, wenn alle Parteien auf die Wähler der anderen Parteien schielen und das führte z.B. dazu, dass Sahra Wagenknecht in der Linken Partei keine Vorschläge mehr machen darf, die Wählerinnen der AfD oder Wähler der CDU ansprechen. Die Vernunft gebietet aber Lösungen, die für die Mehrheit aller Menschen gut wären, außer vielleicht für einige zweitklassige Politikerinnen und Politiker, die sich programmatisch festgelegt haben und ihre Wahlstrategie mit bestimmten Abgrenzungen verbinden. Durch diese Schwierigkeit der Parteiendemokratie werden übergreifende
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Ein offener Rat an Sahra Wagenknecht
Ein Meinungsbeitrag von Rob Kenius. Wenn Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründet, sollte sie als ein Ziel die Direkte Digitale Demokratie aufnehmen. Das ist ein offener Ratschlag. Nur eine völlig neue Partei kann dieses Ziel verkünden, denn die Partei wäre nur eine Übergangslösung und Frau Wagenknecht könnte sich schon bald der ersehnten Ruhe widmen, um nur noch publizistisch tätig zu werden. Die Menschen in der Ukraine wurden nie gefragt, ob sie eine Feindschaft zu Russland haben wollen und ob sie im Namen der westlichen Wertegemeinschaft die westlichen Werte verteidigen möchten. Wir erkennen ein Muster, das sich durch die Geschichte zieht: Nie wurde ein Volk auf demokratischem Wege gefragt, ob es den Krieg der Regierung gegen eine andere Regierung haben will.
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