Europäer behalten Strafmaßnahmen gegen den Iran trotz des Endes der UN-Sanktionen bei

15. Sep. 2023 18:43 Uhr Die letzten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm laufen im nächsten Monat aus. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben jedoch erklärt, dass sie die Sanktionen gegen den Iran aufgrund seines Atomprogramms nicht aufheben werden.

Die drei europäischen Länder haben in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, dass sie ihre Sanktionen gegen den Iran aufrechterhalten werden, da der Iran angeblich das Atomabkommen nicht eingehalten hat und Drohnen an Russland für den Einsatz in der Ukraine geliefert hat.

Die Sanktionen, die gemäß der Vereinbarung von 2015 am 18. Oktober 2023 auslaufen, werden von Deutschland, Frankreich und Großbritannien weiterhin angewendet. Es handelt sich dabei hauptsächlich um Sanktionen im Zusammenhang mit ballistischen Raketenkomponenten. Die USA haben bereits im Juli ähnliche Maßnahmen angekündigt.

Im Gegenzug bezeichnete das iranische Außenministerium die Entscheidung als „illegale Maßnahme“ und widersprach den Verpflichtungen der europäischen Mächte im Rahmen des Atomabkommens und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den gemeinsamen Brief der drei europäischen Länder an den Iran, Russland und China weitergeleitet und erklärte, dass er mit allen Parteien des Atomabkommens über die weitere Vorgehensweise beraten werde.

Die US-Regierung unter Donald Trump ist 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hat einseitig Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion darauf hat der Iran seine vertraglichen Verpflichtungen aus dem Abkommen ebenfalls nicht mehr erfüllt

Original Artikel Teaser

Trotz Ende der UN-Sanktionen: Europäer halten Strafmaßnahmen gegen Iran aufrecht

15 Sep. 2023 18:43 Uhr Die letzten vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen wegen des iranischen Atomprogramms laufen gemäß dem 2015 geschlossenen Atomdeal im nächsten Monat aus. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen aber keineswegs die Sanktionen gegen Iran wegen dessen Atomprogramms aufheben. Quelle: AFP © Achmad IbrahimGroßbritannien, Frankreich und Deutschland haben angekündigt, dass sie ihre Sanktionen gegen Iran im Zusammenhang mit dem Atomprogramm des Landes und der Entwicklung ballistischer Raketen aufrechterhalten werden. In einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag teilten die drei europäischen Partner des Atomdeals – bekannt als die E3 bei der Aushandlung des Atomabkommens (JCPOA) – mit, dass sie ihrerseits die Sanktionen als ihre direkte Reaktion auf die angeblich konsequente und schwerwiegende „Nichteinhaltung des Abkommens durch Iran“ aufrechterhalten werden. Sie warfen

Details zu Trotz Ende der UN-Sanktionen: Europäer halten Strafmaßnahmen gegen Iran aufrecht