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Europäer behalten Strafmaßnahmen gegen Iran trotz Aufhebung der UN-Sanktionen bei
15. Sep. 2023 18:43 Uhr
Die letzten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm laufen im nächsten Monat aus. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben jedoch erklärt, dass sie die Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms aufrechterhalten werden.
Die drei europäischen Partner des Atomdeals, auch bekannt als die E3, gaben in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, dass sie die Sanktionen als Reaktion auf die angebliche Nichteinhaltung des Abkommens durch den Iran aufrechterhalten werden. Sie werfen dem Iran auch vor, Drohnen an Russland für den Einsatz in der Ukraine geliefert zu haben.
Die Sanktionen, die gemäß der Vereinbarung von 2015 am 18. Oktober 2023 auslaufen, sollen weiterhin angewendet werden. Es handelt sich dabei hauptsächlich um Sanktionen im Zusammenhang mit ballistischen Raketenkomponenten. Die USA haben bereits im Juli dieses Jahres ähnliche Maßnahmen angekündigt.
H2: Entscheidung der E3 und Reaktion des Iran
Die Entscheidung der E3, die Sanktionen aufrechtzuerhalten, wurde vom iranischen Außenministerium als „illegale Maßnahme“ bezeichnet, die im Widerspruch zu den Verpflichtungen der europäischen Mächte und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats steht. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den gemeinsamen Brief der E3 an die anderen Teilnehmerstaaten des Atomdeals weitergeleitet und betont, dass er mit allen Parteien über eine vollständige Rückkehr zu der Vereinbarung beraten möchte.
Die US-Regierung unter Donald Trump ist 2018 aus dem Atomdeal ausgestiegen und hat einseitig Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion darauf hat der Iran seine vertraglichen Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 schrittweise aufgehoben.
H2: Die EU-Maßnahmen gegen RT
Die EU hat Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu RT zu erschweren und die Verbreitung kritischer, nicht prowestlicher Informationen einzuschränken. Dies betrifft nicht nur den Ukraine-Krieg. Obwohl unsere Artikel weiterhin gelesen und geteilt werden können, bitten wir vorerst darum, in Österreich keine Beiträge in den sozialen Medien zu teilen, da es möglicherweise rechtliche Änderungen gibt. Wir hoffen auf eine Klärung dieser Situation, damit der Journalismus jenseits des Mainstreams weiterhin betrieben werden kann
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Trotz Ende der UN-Sanktionen: Europäer halten Strafmaßnahmen gegen Iran aufrecht
15 Sep. 2023 18:43 Uhr Die letzten vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen wegen des iranischen Atomprogramms laufen gemäß dem 2015 geschlossenen Atomdeal im nächsten Monat aus. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen aber keineswegs die Sanktionen gegen Iran wegen dessen Atomprogramms aufheben. Quelle: AFP © Achmad IbrahimGroßbritannien, Frankreich und Deutschland haben angekündigt, dass sie ihre Sanktionen gegen Iran im Zusammenhang mit dem Atomprogramm des Landes und der Entwicklung ballistischer Raketen aufrechterhalten werden. In einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag teilten die drei europäischen Partner des Atomdeals – bekannt als die E3 bei der Aushandlung des Atomabkommens (JCPOA) – mit, dass sie ihrerseits die Sanktionen als ihre direkte Reaktion auf die angeblich konsequente und schwerwiegende „Nichteinhaltung des Abkommens durch Iran“ aufrechterhalten werden. Sie warfen
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