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Neue Inkonsistenzen im Heizungsgesetz von Habeck
Von reitschuster.de
Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), auch bekannt als Heizungsgesetz oder „Heiz-Hammer“, wurde vom Bundestag mit 397 Ja-Stimmen, 275 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen verabschiedet. Dieses Lieblingsprojekt von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird in den nächsten Jahren erhebliche Kosten für Millionen von Bürgern verursachen. Darüber hinaus werden die Menschen gezwungen sein, die Katze im Sack zu kaufen, da die Bundesregierung und eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten dies so wollen. Es gibt jedoch Zweifel an den Zahlen von Habeck, da der Entwurf des Heizungsgesetzes juristische Bedenken aufwirft und zahlreiche Experten ratlos zurücklässt. Die vom Wirtschaftsministerium vorgelegten CO2-Einsparungen werden von Fachverbänden stark angezweifelt.
Die Zahlen des Öko-Instituts, auf die sich das Wirtschaftsministerium stützt, sind für viele Experten nicht nachvollziehbar. Es gibt auch Kritik daran, dass die Eintrittswahrscheinlichkeit für die verschiedenen Szenarien nicht valide eingeschätzt werden kann. Es bleibt unklar, warum Habeck das 70-Prozent-Szenario favorisiert. Wolfgang Kubicki (FDP) hat erneut eine schlechte Figur gemacht, indem er trotz seiner Kritik am Entwurf für das Heizungsgesetz gestimmt hat. Es gibt viele offene Fragen rund um das Gesetz, aber die kommunale Wärmeplanung muss bis Mitte 2026 in Städten und Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern vorliegen.
Es geht nicht darum, die Wärmepumpe grundsätzlich zu verteufeln, sondern darum, dass der finanzielle Aufwand und der vorgegebene Nutzen in einem massiven Missverhältnis stehen. Es ist unklar, woher das Material für Millionen von Wärmepumpen kommen soll und wer sie installieren wird. Es gibt viele Fragen, aber nur wenige Antworten. Ihre Unterstützung ist wichtig, um sich gegen die Angriffe der öffentlich-rechtlichen Sender zu wehren. Aktuell sind Spenden über verschiedene Zahlungsmethoden möglich
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Neue Widersprüche bei Habecks Heizungsgesetz
Von reitschuster.de Nun ist sie also beschlossene Sache, die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), im Volksmund besser bekannt als Heizungsgesetz oder „Heiz-Hammer“. Mit 397 Ja-Stimmen bei 275 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen winkten die Parlamentarier das Lieblingsprojekt von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am vergangenen Freitag durch den Bundestag. Auf Millionen Bürger kommen damit in den nächsten Jahren ganz erhebliche Kosten zu, die sich schnell in den fünfstelligen Bereich aufsummieren können. Doch nicht nur das: Die Leute werden auch gezwungen, die Katze im Sack zu kaufen. So will es offenbar die Bundesregierung wie auch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten. Zweifel an Habecks Zahlen Dabei wirkt das Heizungsgesetz alles andere als ausgegoren. Neben den juristischen Bedenken, die nach wie vor bestehen, lässt der nun
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