Ehemaliger NATO-General: Die Schweiz sollte ihre Neutralität bewahren

Veröffentlicht am 17. September 2023 von TG. Vor kurzem empfahl der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere hochrangige NATO-Offizier Harald Kujat in einem Interview mit der Schweizer Wochenzeitung Die Weltwoche, die Neutralität zu bewahren, um ihre Zukunft in Sicherheit und Freiheit zu gewährleisten. In einem aktuellen Interview mit dem Magazin Zeitgeschehen im Fokus (ZiF) wiederholte Kujat diese Aussage. Angesichts der angespannten Lage in Europa aufgrund der zunehmenden Europäisierung des Ukrainekriegs und der Gefahr eines europäischen Kriegs um die Ukraine sei es wichtig, den eigenen Sicherheitsinteressen zu folgen und unabhängig zu bleiben. Eine mögliche NATO-Mitgliedschaft würde bedeuten, sich den Vertragsregeln des Bündnisses zu unterwerfen und der Dominanz der USA in der NATO zu beugen, die möglicherweise keine Rücksicht auf die Interessen der europäischen Staaten nehmen würde.

Wie bereits im Kalten Krieg würde ein Krieg zwischen der NATO und Russland auf europäischem Territorium stattfinden, auch mit Atomwaffen. Jacques Baud, ein Schweizer Militär- und Geheimdienstexperte, hat mehrfach darauf hingewiesen. Die USA würden in Europa immer nur aus eigenem geopolitischen Interesse handeln, unabhängig von den Interessen der europäischen Staaten. Die zunehmende Annäherung der Schweiz an die NATO und ihre Unterstützung von NATO-Missionen wie der KFOR im Kosovo sowie die Unterstützung der EU-Sanktionen gegen Russland sind der Anlass für das ZiF-Interview. Früher war die Schweiz oft ein Ort für Gespräche zwischen West und Ost, insbesondere zu Fragen des Friedens und der Abrüstung. Diese Zeiten der Diplomatie seien jedoch vorbei, bedauert ZiF-Redakteur Thomas Kaiser.

Eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Schweiz hätte einen großen Einfluss auf ihren neutralen Status, betont Kujat. Jeder Staat müsse bestimmte Voraussetzungen für eine NATO-Mitgliedschaft erfüllen, darunter die Unterordnung der nationalen Sicherheitsstrategie unter das strategische Konzept der NATO. Die NATO sei immer noch ein Bündnis gegenseitiger, kollektiver Sicherheit. Es gibt jedoch Kritik an dieser „transatlantischen Illusion“. Ein konventioneller Angriff auf die Schweiz sei sehr unwahrscheinlich, da sie durch die Nachbarschaft von umliegenden NATO-Mitgliedstaaten geschützt sei. Der ZiF-Redakteur Kaiser glaubt, dass die Schweizer Bevölkerung den Beitritt zur NATO in einem Referendum ablehnen würde, da die Neutralität nicht aufgegeben werden solle. Kujat betont, dass die NATO-Mitgliedschaft oft falsch verstanden werde und dass jeder Mitgliedstaat in der Lage sein müsse, den Schutz und die Sicherheit aller Mitgliedstaaten zu erhöhen. Die Ukraine sei dazu nicht in der Lage. Die Schweiz solle ihre Neutralität beibehalten und alles tun, was für ihre eigene Sicherheit notwendig ist, basierend auf ihren nationalen sicherheitspolitischen Interessen und ihrer geostrategischen Lage

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Ex-NATO-General: Die Schweiz sollte neutral bleiben

Veröffentlicht am 17. September 2023 von TG. Kürzlich hatte der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur und frühere hochrangige NATO-Offizier Harald Kujat in einem Interview mit der Wochenzeitung Die Weltwoche der Schweiz empfohlen, «die Neutralität mit Händen und Füssen zu bewahren». Nur so könne sie ihre Zukunft «in Sicherheit und Freiheit» bewahren. Das hat Kujat nun in einem aktuellen Interview mit dem Magazin Zeitgeschehen im Fokus (ZiF) wiederholt. «Gerade in der angespannten Lage, in der sich Europa durch die immer stärkere Europäisierung des Ukrainekriegs befindet, der Gefahr, dass aus dem Krieg in der Ukraine ein europäischer Krieg um die Ukraine entsteht, halte ich es für wichtig, den eigenen Sicherheitsinteressen zu folgen und unabhängig im wahrsten Sinne des Wortes zu bleiben.» Kujat macht damit implizit deutlich, dass

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