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Die Deserteure an der Front und ihre Fahnenflucht | Von Hannes Hofbauer
Die Aufregung über die Ankündigung vom 1. September 2023 im ukrainischen Parlament, alle wehrfähigen Männer im Ausland zurückzubringen, wurde in deutschen Medien kaum wahrgenommen. Dabei stammte die Ansage von einem einflussreichen Politiker, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engen Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren, da sie angeblich desertiert und illegal ausgereist seien. Der Grund für die Rückholaktion liegt einerseits in den leeren Schützengräben, die dringend aufgefüllt werden müssen, und andererseits in der Erkenntnis, dass viele Wehrpflichtige gefälschte Musterungsbescheide erhalten haben. Die Korruption in der ukrainischen Gesellschaft und den staatlichen Institutionen hat dazu geführt, dass viele Männer unrechtmäßig dem Militärdienst entkommen konnten. Präsident Selenskyj hat persönlich den Startschuss für die Rückholaktion gegeben, indem er im August 2023 alle Regionschefs der Einberufungsämter entlassen und einige von ihnen verhaften ließ.
Im Inland werden Männer, die sich dem Militärdienst entziehen wollen, auf öffentlichen Plätzen in ukrainischen Städten aufgegriffen und dem Militär übergeben. Bei der Suche nach desertierten Wehrpflichtigen im Ausland waren die ukrainischen Behörden bisher wenig erfolgreich. Von geschätzten 650.000 waffenfähigen ukrainischen Männern, die in Europa registriert sind, wurden bisher nur 20.000 aufgegriffen, von denen 6.000 gefälschte Papiere hatten. Die bisherige Erfolgsquote ist also sehr gering. Dies wird zu härteren Zeiten für die Männer und die Länder führen, in denen sie sich aufhalten.
Die Abschiebung von Flüchtlingen gestaltet sich schwierig, insbesondere in Ländern wie Deutschland oder Polen, wo sich die meisten ukrainischen Männer aufhalten. Die rechtliche Lage ist klar: Man kann nicht für ein Delikt in ein Drittland abgeschoben werden, das im eigenen Land nicht strafbar ist. Zudem wurden die Ukrainer im Westen als Flüchtlinge willkommen geheißen. Doch die Realität ist komplizierter als das rechtliche Regelwerk. Die EU-Regierungen stehen fest an der Seite Selenskyjs und haben die Tore für Kriegsflüchtlinge geöffnet. Nun ändert sich die Wahrnehmung des Flüchtlingsstatus im Westen mit der Ankündigung aus Kiew, ins Ausland geflohene Männer als Deserteure zu behandeln. Polen hat bereits damit begonnen, ukrainische Bürger, die in Menschenschmuggel verwickelt waren, an die Ukraine auszuliefern. Andere EU-Länder könnten ebenfalls mit Auslieferungsanträgen überschwemmt werden. Es bleibt abzuwarten, ob der Begriff „Deserteur“ statt „Flüchtling“ bald die Medien dominieren wird.
Die technische Umsetzung der Rückholung der ukrainischen Männer wird vom Abgeordneten Fedir Venislavsky erläutert. Er erklärt, dass es rechtlich möglich sei, den normalen Auslieferungsmechanismus zu nutzen, um Männer zurück in die Ukraine zu bringen, die mit gefälschten Zertifikaten des militärischen Nachrichtendienstes ins Ausland gegangen sind. Die Einreiseerlaubnis in die EU aufgrund gefälschter Dokumente sei ein legitimer Grund für einen Auslieferungsantrag. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob dies auch im Westen so gesehen wird und ob der Begriff „Deserteur“ bald die Titelzeilen der Medien prägen wird. Erste Anzeichen deuten darauf hin, dass sich das Wording bereits ändert
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Die Front- und Fahnenflüchtlinge | Von Hannes Hofbauer
Die Aufregung über die Ansage vom 1. September 2023 aus dem ukrainischen Parlament, demnächst alle im Ausland aufhältigen wehrfähigen Männer heim ins Land zu holen, war in deutschen Medien kaum zu spüren. Und das, obwohl sie von einem der einflussreichsten Politiker in der Werchowna Rada kam, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engstem Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa nicht weniger als die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Die Begründung: Sie seien allesamt fahnenflüchtig und illegal ausgereist. Der Grund für die Heimholaktion ukrainischer Männer besteht einerseits in den sich leerenden Schützengräben, die dringend einer Auffüllung bedürfen, und andererseits in der Erkenntnis, dass wohl hunderttausende Wehrpflichtige für viel Geld falsche Musterungsbescheide
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