Die Deserteure und Fahnenflüchtlinge | Von Hannes Hofbauer

Die Aufregung über die Ankündigung vom 1. September 2023 im ukrainischen Parlament, alle wehrfähigen Männer im Ausland zurückzubringen, wurde in deutschen Medien kaum wahrgenommen. Dabei stammte die Ansage von einem einflussreichen Politiker und engen Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa die Auslieferung aller ukrainischen Männer zwischen 18 und 60 Jahren, da sie angeblich desertiert und illegal ausgereist seien. Der Grund für die Rückholaktion liegt zum einen in den leeren Schützengräben, die dringend aufgefüllt werden müssen, und zum anderen darin, dass viele Wehrpflichtige gefälschte Musterungsbescheide erhalten haben. Die Korruption in der ukrainischen Gesellschaft und den staatlichen Institutionen hat dazu geführt, dass diese Strukturen nun aufbrechen. Präsident Selenskyj hat Mitte August 2023 alle Regionschefs der Einberufungsämter entlassen und einige von ihnen wurden verhaftet. Die Jagd nach den geflüchteten Wehrpflichtigen war bisher wenig erfolgreich. Die Statistik zeigt, dass 20.000 Personen an den Grenzen aufgegriffen wurden, von denen 6.000 gefälschte Papiere hatten. Angesichts der geschätzten 650.000 ukrainischen Männern, die in Europa registriert sind, ist die bisherige Erfolgsquote sehr gering. Dies wird zu härteren Zeiten für die Männer und die Länder führen, in denen sie sich aufhalten.

Die Abschiebung von Flüchtlingen gestaltet sich schwierig, insbesondere in Ländern wie Deutschland oder Polen, wo sich die meisten ukrainischen Männer aufhalten. Die Rechtslage besagt, dass man nicht für ein Delikt in ein Drittland abgeschoben werden kann, das im eigenen Land nicht strafbar ist. Zudem wurden die Ukrainer im Westen als Flüchtlinge willkommen geheißen. Die Realität ist jedoch komplizierter als das rechtliche Regelwerk. Die EU-Regierungen stehen an der Seite Selenskyjs und haben die Tore für Kriegsflüchtlinge geöffnet. Dies führte dazu, dass laut Eurostat bis zum 29. August 2023 1,1 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Deutschland und 960.000 in Polen registriert waren, wobei ein Zehntel davon Männer waren. Die Ankündigung aus Kiew, geflohene Männer als Deserteure zu behandeln, ändert die Wahrnehmung des Flüchtlingsstatus auch im Westen. Polen hat bereits begonnen, ukrainische Bürger, die in Menschenschmuggel verwickelt waren, an die Ukraine auszuliefern. Andere EU-Länder könnten ebenfalls mit Auslieferungsanträgen überschwemmt werden. Die Heimholung der ukrainischen Männer soll mithilfe des normalen Auslieferungsmechanismus erfolgen, indem Männer, die mit gefälschten Zertifikaten ins Ausland gegangen sind, zurückgebracht werden. Die Einreiseerlaubnis in die EU aufgrund gefälschter Dokumente soll ein legitimer Grund für den Auslieferungsantrag sein. Ob dies auch im Westen so gesehen wird und der Begriff „Deserteur“ die Medien prägen wird, bleibt abzuwarten. Erste Anzeichen deuten jedoch darauf hin, dass sich das Wording bereits ändert.

H2: Die Rückholaktion ukrainischer Männer
Die Ankündigung aus dem ukrainischen Parlament, alle im Ausland lebenden wehrfähigen Männer zurückzubringen, hat in deutschen Medien kaum Aufmerksamkeit erregt. Dabei stammt die Ansage von einem einflussreichen Politiker und engen Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa die Auslieferung aller ukrainischen Männer zwischen 18 und 60 Jahren, da sie angeblich desertiert und illegal ausgereist seien. Die Gründe für diese Rückholaktion liegen zum einen in den leeren Schützengräben, die dringend aufgefüllt werden müssen, und zum anderen in der weit verbreiteten Korruption, die dazu geführt hat, dass viele Wehrpflichtige gefälschte Musterungsbescheide erhalten haben. Präsident Selenskyj hat bereits Maßnahmen ergriffen, um die Korruption in den Einberufungsämtern zu bekämpfen.

H2: Die Abschiebung von Flüchtlingen
Die Abschiebung der ukrainischen Männer gestaltet sich schwierig, insbesondere in Ländern wie Deutschland oder Polen, wo sich die meisten von ihnen aufhalten. Die Rechtslage besagt, dass man nicht für ein Delikt in ein Drittland abgeschoben werden kann, das im eigenen Land nicht strafbar ist. Zudem wurden die Ukrainer im Westen als Flüchtlinge willkommen geheißen. Die Realität ist jedoch komplizierter als das rechtliche Regelwerk. Die EU-Regierungen stehen an der Seite Selenskyjs und haben die Tore für Kriegsflüchtlinge geöffnet. Dies führte dazu, dass eine große Anzahl ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland und Polen registriert wurden. Die Ankündigung aus Kiew, geflohene Männer als Deserteure zu behandeln, ändert die Wahrnehmung des Flüchtlingsstatus auch im Westen. Polen hat bereits begonnen, ukrainische Bürger, die in Menschenschmuggel verwickelt waren, an die Ukraine auszuliefern. Andere EU-Länder könnten ebenfalls mit Auslieferungsanträgen überschwemmt werden. Die Heimholung der ukrainischen Männer soll mithilfe des normalen Auslieferungsmechanismus erfolgen, indem Männer, die mit gefälschten Zertifikaten ins Ausland gegangen sind, zurückgebracht werden. Ob dies auch im Westen so gesehen wird und der Begriff „Deserteur“ die Medien prägen wird, bleibt abzuwarten. Erste Anzeichen deuten jedoch darauf hin, dass sich das Wording bereits ändert.

H2: Die technische Umsetzung der Rückholaktion
Der für nationale Sicherheit zuständige Abgeordnete Fedir Venislavsky erklärt, wie sich Kiew die technische Umsetzung der Rückholaktion vorstellt. Demnach soll der normale Auslieferungsmechanismus genutzt werden, um Männer, die mit

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Die Front- und Fahnenflüchtlinge | Von Hannes Hofbauer

Die Aufregung über die Ansage vom 1. September 2023 aus dem ukrainischen Parlament, demnächst alle im Ausland aufhältigen wehrfähigen Männer heim ins Land zu holen, war in deutschen Medien kaum zu spüren. Und das, obwohl sie von einem der einflussreichsten Politiker in der Werchowna Rada kam, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engstem Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa nicht weniger als die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Die Begründung: Sie seien allesamt fahnenflüchtig und illegal ausgereist. Der Grund für die Heimholaktion ukrainischer Männer besteht einerseits in den sich leerenden Schützengräben, die dringend einer Auffüllung bedürfen, und andererseits in der Erkenntnis, dass wohl hunderttausende Wehrpflichtige für viel Geld falsche Musterungsbescheide

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