Die Deserteurinnen und Fahnenverweigerer | Von Hannes Hofbauer

Die Aufregung über die Ankündigung vom 1. September 2023 im ukrainischen Parlament, alle im Ausland lebenden wehrfähigen Männer zurück ins Land zu holen, wurde in deutschen Medien kaum wahrgenommen. Dabei stammte die Ansage von einem der einflussreichsten Politiker in der Werchowna Rada, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engen Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren, da sie angeblich desertiert und illegal ausgereist seien. Der Grund für die Rückholaktion besteht darin, dass die Schützengräben dringend aufgefüllt werden müssen und viele Wehrpflichtige gefälschte Musterungsbescheide erhalten haben. Obwohl dies auf die extreme Klassengesellschaft und die korrupten staatlichen Institutionen in der Ukraine zurückzuführen ist, führt der Mangel an Soldaten dazu, dass diese Strukturen nun aufbrechen.

Die ukrainischen Behörden waren bisher nicht besonders erfolgreich bei der Suche nach den desertierten Wehrpflichtigen im Ausland. Von den geschätzten 650.000 registrierten waffenfähigen ukrainischen Männern in Europa wurden nur 20.000 an den Grenzen aufgegriffen, von denen 6.000 gefälschte Papiere hatten. Dies bedeutet, dass die bisherige Erfolgsquote sehr gering ist. Dies wird zu härteren Zeiten für die Männer und die Länder führen, in denen sie sich aufhalten.

Die Abschiebung von Flüchtlingen gestaltet sich schwierig, insbesondere in Ländern wie Deutschland oder Polen, wo sich die meisten ukrainischen Männer aufhalten. Die rechtliche Lage besagt, dass man nicht für ein Delikt in ein Drittland abgeschoben werden kann, das im eigenen Land nicht strafbar ist. Dennoch stehen Berlin, Warschau und andere EU-Regierungen fest an der Seite Selenskyjs und könnten möglicherweise der Aufforderung aus dem ukrainischen Parlament nachkommen, Flüchtlinge als Deserteure abzuschieben. Dies könnte zu einer Änderung der Wahrnehmung des Flüchtlingsstatus im Westen führen.

Die Heimholung der ukrainischen Männer könnte mithilfe des normalen Auslieferungsmechanismus erfolgen, indem Männer, die mit gefälschten Zertifikaten des militärischen Nachrichtendienstes ins Ausland gegangen sind, zurück in die Ukraine gebracht werden. Die Einreiseerlaubnis in die Europäische Union aufgrund gefälschter Dokumente könnte ein legitimer Grund für einen Auslieferungsantrag sein. Es bleibt abzuwarten, ob dies im Westen ebenfalls so gesehen wird und ob der Begriff „Deserteur“ anstelle von „Flüchtling“ bald die Schlagzeilen der Medien prägen wird. Es gibt bereits erste Anzeichen dafür, dass sich das Wording ändert

Original Artikel Teaser

Die Front- und Fahnenflüchtlinge | Von Hannes Hofbauer

Die Aufregung über die Ansage vom 1. September 2023 aus dem ukrainischen Parlament, demnächst alle im Ausland aufhältigen wehrfähigen Männer heim ins Land zu holen, war in deutschen Medien kaum zu spüren. Und das, obwohl sie von einem der einflussreichsten Politiker in der Werchowna Rada kam, dem Fraktionschef der Regierungspartei „Diener des Volkes“ und engstem Vertrauten des Präsidenten. Dawid Arachamija forderte von Europa nicht weniger als die Auslieferung aller ukrainischen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren. Die Begründung: Sie seien allesamt fahnenflüchtig und illegal ausgereist. Der Grund für die Heimholaktion ukrainischer Männer besteht einerseits in den sich leerenden Schützengräben, die dringend einer Auffüllung bedürfen, und andererseits in der Erkenntnis, dass wohl hunderttausende Wehrpflichtige für viel Geld falsche Musterungsbescheide

Details zu Die Front- und Fahnenflüchtlinge | Von Hannes Hofbauer