Apolut: Inwieweit ist die Judikative unabhängig

Ist die Justiz in Deutschland wirklich unabhängig, wie es in der Verfassung vorgesehen ist? Oder neigt sie dazu, der Regierung zu dienen, anstatt sie zur Rechenschaft zu ziehen, wenn diese das Gesetz bricht? Dieser Artikel wurde am 19. September 2023 von SMA veröffentlicht. Um sicherzustellen, dass Sie keine wichtigen Informationen zur Kritik an den Corona-Maßnahmen verpassen, abonnieren Sie unseren Newsletter! Sie haben die Wahl zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sobald Sie sich angemeldet haben, erhalten Sie eine E-Mail, in der Sie gebeten werden, Ihr Newsletter-Abonnement zu bestätigen. Bitte überprüfen Sie auch Ihren Spam-Ordner, falls Sie keine E-Mail von uns erhalten.

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H2: Die Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein grundlegendes Prinzip in der deutschen Verfassung. Sie soll sicherstellen, dass die Gerichte frei von politischer Einflussnahme sind und ihre Entscheidungen ausschließlich auf der Grundlage des Gesetzes treffen. Doch in der Praxis gibt es immer wieder Zweifel, ob dieses Prinzip tatsächlich eingehalten wird. Kritiker argumentieren, dass die Justiz zu oft der Regierung folgt und es versäumt, diese zur Verantwortung zu ziehen, wenn sie das Recht bricht. Dies wirft die Frage auf, ob die Justiz wirklich unabhängig ist oder ob sie sich der Exekutive unterordnet.

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Apolut: Wie unabhängig ist die Judikative?

Ist die Justiz überhaupt noch unabhängig, so wie es das Grundgesetz vorsieht? Oder dient sie sich der Exekutive an, anstatt diese in die Schranken zu weißen, wenn sie das Recht bricht? Veröffentlicht am 19. September 2023 von SMA. Damit Sie die kompletteste Corona-kritische Nachrichtenübersicht nicht verpassen: Newsletter abonnieren! Wählen Sie zwischen täglichen und wöchentlichen Updates. Sie erhalten umgehend eine eMail mit der Aufforderung, Ihr Newsletter-Abo zu bestätigen. Bitte kontrollieren Sie auch Ihren Spam-Ordner. Transition News Nachrichten – Aktionen – Support. Über uns Newsletter abonnieren Ja, gerne! Spenden Viele Menschen engagieren sich für Transition News. Ihre Spende ist die Basis, damit wir unsere Arbeit machen können. Jetzt spenden! Feedback Meinungen, Ideen, Hinweise. Links bitte nur mit Kurzbeschreibung. Schreiben Sie uns

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