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Tkp: Elf Länder planen, die UN-Erklärungen zu Gesundheit und "nachhaltigen" Entwicklungszielen zu verhindern
Die EU plant übertriebene Verschärfungen für den Führerschein: Junge und alte Fahrer dürfen nur noch mit einer Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h fahren
Wer die Liste der absurden Verschärfungen beim Führerschein der Europäischen Union liest, wird den Kopf schütteln. FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker wehrt sich nun mit einem Entschließungsantrag gegen dieses Vorhaben. Hafenecker hat bereits im Mai den EU-Plänen eine Absage erteilt und sich gegen die „willkürliche Diskriminierung älterer Führerscheinbesitzer“ ausgesprochen. Geplant ist, dass der Führerschein ab 60 Jahren nur noch für sieben Jahre gültig sein soll, ab 70 Jahren nur noch für fünf Jahre und ab 80 Jahren muss der Führerschein alle zwei Jahre erneuert werden. Die EU plant außerdem, den L17-Führerschein abzuschaffen.
Hafenecker warnt, dass dies nur die Spitze des Eisbergs sei. Denn für alle Autos über 1,8 Tonnen – das betrifft jeden größeren Mittelklassewagen bis hin zum SUV – wird der Führerschein B nicht mehr ausreichen. Es soll eine neue Kategorie eingeführt werden, nämlich B+. Dafür ist eine eigene Prüfung vorgesehen und diese Klasse darf erst ab 21 Jahren gefahren werden. Hafenecker berichtet auch von geplanten Geschwindigkeitsbegrenzungen, die nach Alter und Führerscheinklassen gestaffelt sein sollen. Führerschein-Neulinge und Senioren ab 70 Jahren dürfen demnach nicht schneller als 90 km/h fahren.
Zusätzlich zu diesen Verschärfungen sollen auch erfahrene Autolenker zu verpflichtenden Auffrischungskursen geschickt werden und in Führerscheinen sollen Chips montiert werden, um Fahrzeugverbrauchsdaten zentral zu erfassen. Hafenecker ist der Meinung, dass die geplanten Verschärfungen der EU vor allem darauf abzielen, einen Feldzug gegen die individuelle Mobilität zu führen. Das Verbot von Verbrennungsmotoren und die geplante zentrale Erfassung von Fahrzeugverbrauchsdaten seien klare Beweise dafür. Hafenecker bringt daher einen Entschließungsantrag in die Nationalratssitzung ein, um sich gegen diese absurden Verschärfungen zu wehren
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EU plant absurde Verschärfungen beim Führerschein: Junge und alte Fahrer dürfen nur mehr 90 km/h fahren
Wer die EU-Liste der absurden Verschärfungen beim Führerschein liest, kann nur noch den Kopf schütteln. Mit einem Entschließungsantrag wehrt sich FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker nun gegen dieses Vorhaben. Diskriminierung älterer Führerscheinbesitzer Schon im Mai erteilte Hafenecker den EU-Plänen eine Absage. In einer Aussendung sprach er sich gegen die „willkürliche Diskriminierung älterer Führerscheinbesitzer“ aus. Tatsächlich ist geplant, dass der Führerschein ab 60 Jahren nur noch für sieben Jahre ausgegeben werden soll, ab 70 Jahren nur noch für fünf Jahre und ab 80 Jahren muss der Führerschein alle zwei Jahre erneuert werden. Die EU plant zudem, den L17-Führerschein zu streichen. Führerschein B reicht für SUV nicht mehr Das sei nur die Spitze des Eisbergs, warnt Hafenecker. Denn für alle Autos über 1,8 Tonnen
