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Tkp: Elf Länder planen, die UN-Erklärungen zu Gesundheit und "nachhaltigen" Entwicklungszielen zu verhindern
Die EU plant unvernünftige Verschärfungen für den Führerschein: Junge und alte Fahrer dürfen nur noch mit einer Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h fahren
Wer die Liste der absurden Verschärfungen beim Führerschein der Europäischen Union liest, wird den Kopf schütteln. Der Verkehrssprecher der FPÖ, Christian Hafenecker, wehrt sich nun mit einem Entschließungsantrag gegen dieses Vorhaben. Bereits im Mai lehnte Hafenecker die Pläne der EU ab und sprach sich gegen die „willkürliche Diskriminierung älterer Führerscheinbesitzer“ aus. Tatsächlich ist geplant, dass der Führerschein ab 60 Jahren nur noch für sieben Jahre gültig sein soll, ab 70 Jahren nur noch für fünf Jahre und ab 80 Jahren muss der Führerschein alle zwei Jahre erneuert werden. Die EU plant auch, den L17-Führerschein abzuschaffen.
Hafenecker warnt, dass dies nur die Spitze des Eisbergs sei. Denn für alle Autos über 1,8 Tonnen – das betrifft jeden größeren Mittelklassewagen bis hin zum SUV – wird der Führerschein B nicht mehr ausreichen. Es soll eine neue Kategorie eingeführt werden, nämlich B+. Dafür ist eine eigene Prüfung vorgesehen und diese Klasse darf erst ab 21 Jahren gefahren werden. Hafenecker zufolge ist auch die Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen geplant, gestaffelt nach Alter und Führerscheinklassen. Führerschein-Neulinge und Senioren ab 70 Jahren sollen demnach nicht schneller als 90 km/h fahren dürfen.
Abgesehen davon, dass erfahrene Autolenker zu verpflichtenden Auffrischungskursen geschickt werden sollen und Chips in Führerscheine eingebaut werden sollen, haben die geplanten Verschärfungen der EU laut Hafenecker vor allem ein Ziel. Es sei offensichtlich, dass das Brüsseler EU-Establishment einen grundlegenden Angriff auf die individuelle Mobilität führe. Das Verbot von Verbrennungsmotoren und die geplante zentrale Erfassung von Fahrzeugverbrauchsdaten seien eindeutige Beweise dafür.
Hafenecker bringt daher einen Entschließungsantrag in die Nationalratssitzung ein, in dem die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgefordert werden, sicherzustellen, dass es keine absurden Verschärfungen beim Führerschein durch die 4. EI-Führerscheinrichtlinie gibt
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EU plant absurde Verschärfungen beim Führerschein: Junge und alte Fahrer dürfen nur mehr 90 km/h fahren
Wer die EU-Liste der absurden Verschärfungen beim Führerschein liest, kann nur noch den Kopf schütteln. Mit einem Entschließungsantrag wehrt sich FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker nun gegen dieses Vorhaben. Diskriminierung älterer Führerscheinbesitzer Schon im Mai erteilte Hafenecker den EU-Plänen eine Absage. In einer Aussendung sprach er sich gegen die „willkürliche Diskriminierung älterer Führerscheinbesitzer“ aus. Tatsächlich ist geplant, dass der Führerschein ab 60 Jahren nur noch für sieben Jahre ausgegeben werden soll, ab 70 Jahren nur noch für fünf Jahre und ab 80 Jahren muss der Führerschein alle zwei Jahre erneuert werden. Die EU plant zudem, den L17-Führerschein zu streichen. Führerschein B reicht für SUV nicht mehr Das sei nur die Spitze des Eisbergs, warnt Hafenecker. Denn für alle Autos über 1,8 Tonnen
