Inwiefern ist unsere „Demokratie“ noch demokratisch? Eine Demokratie ist das schon lange nicht mehr

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und wie gut ihre Qualität ist, sind Fragen, die in der öffentlichen Debatte nicht gestellt werden. In der Regel wird behauptet, dass wir im Westen in einer Demokratie leben, im Gegensatz zu anderen Ländern wie China und Russland. Diese Aussage wird so getroffen, als könnten wir diese politische Lebensform bewahren, ohne etwas dafür zu tun. Doch das ist weit entfernt von der Realität. Wir sind Zeugen einer tiefgreifenden und fortwährenden Erosion der Grundbedingungen und Voraussetzungen für demokratische Verhältnisse. Ich möchte dies an einigen Grundbedingungen festmachen.

Es ist wichtig, ein realistisches Bild von der demokratischen Substanz unseres Landes und anderer westlicher Länder zu bekommen, da prominente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die falsche Vorstellung von der demokratischen Qualität unseres Landes nutzen, um andere Völker und Länder mit abweichender politischer Struktur anzugreifen und abzuwerten. Ein Beispiel dafür ist die deutsche Außenministerin, die China kürzlich als Diktatur bezeichnete. Sie leitet ihren Anspruch auf diese arrogante Etikettierung anderer Länder von der Vorstellung ab, dass sie in einer echten Demokratie lebt. Doch Frau Baerbock ist ein lebendiges Beispiel dafür, dass es um die demokratische Qualität unseres Landes schlecht bestellt ist.

Um die demokratische Meinungsbildung zu bewerten, möchte ich einige Kriterien nennen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Dazu gehören die Vielfalt der Medien, insbesondere der Printmedien und des privaten Radios, die Garantie der Pluralität durch öffentlich-rechtliche Medien im Hörfunk und Fernsehen sowie die Selbstbestimmung und Unabhängigkeit der Parteien und anderer politischer Organisationen. Leider sind diese Kriterien in der Realität nicht erfüllt. Die Vielfalt der Meinungsbildung durch verschiedene Medien ist stark eingeschränkt, da viele Zeitungen und Zeitschriften einem einzigen Medienkonzern gehören. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien sind nicht immer eine Garantie für Vielfalt und kritische Substanz, da sie oft den Mainstream-Meinungen folgen und sich in Kampagnen der Meinungsbildung einbinden lassen.

Es ist offensichtlich, dass die demokratische Qualität unseres Landes erheblich beeinträchtigt ist. Die Meinungsbildung ist nicht vielfältig und unabhängig, sondern von wenigen Medienkonzernen kontrolliert. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien erfüllen nicht immer ihre Rolle als Garant für Meinungsvielfalt. Es ist an der Zeit, diese Probleme anzuerkennen und Maßnahmen zu ergreifen, um die demokratische Qualität unseres Landes zu verbessern.

Die Einschränkung der Meinungsvielfalt durch Medienmonopole

In vielen Teilen Deutschlands gibt es nur noch wenige unabhängige Zeitungen und Zeitschriften. Die meisten gehören großen Medienkonzernen, die keinen Anreiz haben, in den Verbreitungsbereich von Konkurrenten einzubrechen. Dadurch wird die Meinungsbildung stark eingeschränkt und es entsteht ein Monopol, das den höchsten Profit aus Anzeigenakquisition und Verkauf der Blätter erzielt. Dieses Monopol erstreckt sich oft auch auf andere wichtige Teile des Landes, was zu einer weiteren Einschränkung der Meinungsvielfalt führt.

Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien

Die öffentlich-rechtlichen Medien sollten eine Garantie für die Vielfalt der Meinungsbildung sein, sowohl im Hörfunk als auch im Fernsehen. Leider erfüllen sie diese Rolle nicht immer. Oft folgen sie den Mainstream-Meinungen und lassen sich in Kampagnen der Meinungsbildung einbinden. Dies wurde kürzlich in Sendungen wie Anne Will und Illner deutlich. Anstatt der demokratischen Balance und Aufklärung zu dienen, nutzen diese Medien schamlos manipulative Methoden aus.

Die Notwendigkeit von Veränderungen

Es ist offensichtlich, dass die demokratische Qualität unseres Landes erheblich beeinträchtigt ist. Die Meinungsbildung ist nicht vielfältig und unabhängig, sondern von wenigen Medienkonzernen kontrolliert. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien erfüllen nicht immer ihre Rolle als Garant für Meinungsvielfalt. Es ist an der Zeit, diese Probleme anzuerkennen und Maßnahmen zu ergreifen, um die demokratische Qualität unseres Landes zu verbessern. Nur so können wir sicherstellen, dass wir tatsächlich in einer Demokratie leben und dass diese Demokratie von hoher Qualität ist

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Wie demokratisch ist unsere „Demokratie“? Eine Demokratie ist das schon lange nicht mehr

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. Da heißt es – in der Regel in Abgrenzung zu anderen Ländern und Völkern, in Abgrenzung zu China und Russland zum Beispiel – wir im Westen lebten in einer Demokratie. Das wird so formuliert, als könnte man diese politische Lebensform bewahren, ohne dafür zu sorgen. Weit gefehlt, wir sind heute Zeuge einer tiefgreifenden und fortwirkenden Erosion dessen, was Grundbedingungen und Voraussetzungen demokratischer Verhältnisse wären. An einigen Grundbedingungen will ich das festmachen. Albrecht Müller. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Sich ein realistisches Bild darüber zu verschaffen, welche demokratische Substanz unser

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