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Inwiefern ist unsere „Demokratie“ noch demokratisch? Eine Demokratie ist sie schon lange nicht mehr

Published On: 19. September 2023 15:39

Die Erosion der demokratischen Qualität in Deutschland

In der öffentlichen Debatte wird selten hinterfragt, ob wir tatsächlich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat. Oft wird behauptet, dass wir im Westen, im Gegensatz zu Ländern wie China und Russland, in einer Demokratie leben. Doch diese politische Lebensform ist keineswegs selbstverständlich und wird zunehmend erodiert. Es ist wichtig, ein realistisches Bild von der demokratischen Substanz unseres Landes und anderer westlicher Länder zu bekommen, da prominente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens diese falsche Vorstellung nutzen, um andere politische Strukturen abzuwerten. Ein Beispiel dafür ist die deutsche Außenministerin, die China als Diktatur bezeichnet. Doch sie selbst ist ein lebendes Beispiel für die mangelnde demokratische Qualität unseres Landes.

Kriterien demokratischer Meinungsbildung

Um die demokratische Qualität zu beurteilen, sollten einige Kriterien der Meinungsbildung betrachtet werden. Dazu gehören die Vielfalt der Medien, insbesondere der Printmedien und des privaten Radios, die Garantie der Pluralität durch öffentlich-rechtliche Medien im Hörfunk und Fernsehen sowie die Unabhängigkeit von Parteien und politischen Organisationen. Leider erfüllen diese Kriterien in der Realität nicht die erforderlichen Standards. Die Vielfalt der Meinungsbildung wird durch ein Medienmonopol eingeschränkt, das von wenigen Verlagen und Medienkonzernen kontrolliert wird. Zudem lassen sich öffentlich-rechtliche Medien oft in Kampagnen der Meinungsbildung einbinden und nutzen manipulative Methoden, anstatt eine kritische Substanz zu bieten.

Das Fehlen von Pluralität und Unabhängigkeit

In vielen Teilen Deutschlands gibt es ein Medienmonopol, das die Meinungsbildung stark beeinflusst. Die Vielfalt der Printmedien ist eingeschränkt und öffentlich-rechtliche Medien erfüllen nicht ihre Rolle als Garant für Pluralität und kritische Substanz. Stattdessen werden sie in manipulative Kampagnen eingebunden. Dieses Fehlen von Pluralität und Unabhängigkeit beeinträchtigt die demokratische Qualität unseres Landes und anderer westlicher Länder erheblich.

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Wie demokratisch ist unsere „Demokratie“? Eine Demokratie ist das schon lange nicht mehr

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. Da heißt es – in der Regel in Abgrenzung zu anderen Ländern und Völkern, in Abgrenzung zu China und Russland zum Beispiel – wir im Westen lebten in einer Demokratie. Das wird so formuliert, als könnte man diese politische Lebensform bewahren, ohne dafür zu sorgen. Weit gefehlt, wir sind heute Zeuge einer tiefgreifenden und fortwirkenden Erosion dessen, was Grundbedingungen und Voraussetzungen demokratischer Verhältnisse wären. An einigen Grundbedingungen will ich das festmachen. Albrecht Müller. Sich ein realistisches Bild darüber zu verschaffen, welche demokratische Substanz unser Land und andere westliche Länder noch haben, ist auch deshalb wichtig, weil herausgehobene Personen

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