Inwiefern ist unsere „Demokratie“ noch demokratisch? Es handelt sich längst nicht mehr um eine Demokratie

Die Erosion der demokratischen Qualität in Deutschland

In der öffentlichen Debatte wird selten die Frage gestellt, ob wir wirklich in einer Demokratie leben und wie hoch die Qualität dieser ist. Oft wird behauptet, dass wir im Westen, im Gegensatz zu anderen Ländern wie China und Russland, in einer Demokratie leben. Doch diese politische Lebensform ist keineswegs selbstverständlich und wird zunehmend erodiert. Es ist wichtig, ein realistisches Bild von der demokratischen Substanz unseres Landes und anderer westlicher Länder zu bekommen, da prominente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die falsche Vorstellung von der demokratischen Qualität nutzen, um andere Länder abzuwerten. Ein Beispiel dafür ist die deutsche Außenministerin, die China als Diktatur bezeichnet. Doch sie selbst ist ein lebendes Beispiel dafür, dass es um die demokratische Qualität unseres Landes nicht gut bestellt ist.

Kriterien demokratischer Meinungsbildung

Um die Qualität der demokratischen Meinungsbildung zu beurteilen, möchte ich einige Kriterien betrachten. Erstens die Vielfalt der Medien, insbesondere der Printmedien und des privaten Radios. Früher gab es in vielen Städten unabhängige Zeitungen, doch heute dominieren wenige Medienkonzerne den Markt und es gibt kaum noch Pluralität. Zweitens sollten öffentlich-rechtliche Medien wie das ZDF und ARD eine zusätzliche Garantie für die Pluralität der Meinungsbildung sein. Leider sind auch sie oft von einem großen Strom der Meinungen geprägt und lassen sich in Kampagnen der Meinungsbildung einbauen. Drittens ist die Unabhängigkeit der Parteien und anderer politischer Organisationen ein wichtiges Kriterium. Doch auch hier sind Einflussagenten weit verbreitet.

Die Bedeutung der Medienmonopole

In vielen Teilen Deutschlands gibt es ein Medienmonopol, das die Meinungsbildung stark beeinflusst. Große Medienkonzerne kontrollieren Zeitungen und Zeitschriften in verschiedenen Regionen und profitieren von ihrer monopolartigen Stellung. Dadurch wird die Vielfalt der Meinungsbildung eingeschränkt und die demokratische Balance gefährdet. Auch öffentlich-rechtliche Medien wie das ZDF und ARD tragen oft nicht zur Vielfalt der Meinungen bei, sondern sind Teil des großen Stroms der Meinungen. Sie lassen sich auch in Kampagnen der Meinungsbildung einbauen, wie wir in Sendungen wie Anne Will beobachten können. Diese Manipulationen stehen im Widerspruch zu ihrer eigentlichen Aufgabe, der demokratischen Balance und der Aufklärung zu dienen.

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Wie demokratisch ist unsere „Demokratie“? Eine Demokratie ist das schon lange nicht mehr

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. Da heißt es – in der Regel in Abgrenzung zu anderen Ländern und Völkern, in Abgrenzung zu China und Russland zum Beispiel – wir im Westen lebten in einer Demokratie. Das wird so formuliert, als könnte man diese politische Lebensform bewahren, ohne dafür zu sorgen. Weit gefehlt, wir sind heute Zeuge einer tiefgreifenden und fortwirkenden Erosion dessen, was Grundbedingungen und Voraussetzungen demokratischer Verhältnisse wären. An einigen Grundbedingungen will ich das festmachen. Albrecht Müller. Sich ein realistisches Bild darüber zu verschaffen, welche demokratische Substanz unser Land und andere westliche Länder noch haben, ist auch deshalb wichtig, weil herausgehobene Personen

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