Inwiefern ist unsere „Demokratie“ wirklich demokratisch? Es handelt sich schon lange nicht mehr um eine Demokratie

Die Erosion der demokratischen Qualität in Deutschland

Die Frage, ob wir wirklich in einer Demokratie leben und wie hoch die Qualität dieser ist, wird in der öffentlichen Debatte oft nicht gestellt. Stattdessen wird behauptet, dass wir im Westen, im Gegensatz zu anderen Ländern wie China und Russland, in einer Demokratie leben. Diese Annahme wird jedoch zunehmend in Frage gestellt, da wir Zeugen einer tiefgreifenden Erosion der Grundbedingungen und Voraussetzungen für demokratische Verhältnisse sind. Es ist wichtig, ein realistisches Bild von der demokratischen Substanz unseres Landes und anderer westlicher Länder zu bekommen, da prominente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens diese falsche Vorstellung nutzen, um andere politische Strukturen abzuwerten. Ein Beispiel dafür ist die deutsche Außenministerin, die China als Diktatur bezeichnet hat und davon ausgeht, dass Deutschland eine wirkliche Demokratie ist. Doch sie selbst ist ein lebendes Beispiel dafür, dass es um die demokratische Qualität unseres Landes schlecht bestellt ist.

Kriterien demokratischer Meinungsbildung

Um die Qualität der demokratischen Meinungsbildung zu beurteilen, möchte ich einige Kriterien betrachten. Erstens die Vielfalt der Medien, insbesondere der Printmedien und des privaten Radios, die zur Meinungsbildung beitragen. Leider gibt es in vielen Regionen Deutschlands ein Zeitungsmonopol, das die Pluralität der Meinungen einschränkt. Zweitens sollten öffentlich-rechtliche Medien im Hörfunk und Fernsehen eine zusätzliche Garantie für die Pluralität der Meinungsbildung darstellen. Leider sind auch diese Medien oft von einem großen Strom der Meinungen geprägt und lassen sich in Kampagnen der Meinungsbildung einbinden. Drittens ist die Unabhängigkeit der Parteien und anderer politischer Organisationen ein wichtiges Kriterium für demokratische Meinungsbildung. Doch stattdessen sind sie oft von Einflussagenten durchsetzt.

Die Bedeutung der Medien für die demokratische Meinungsbildung

Ein entscheidender Faktor für die demokratische Meinungsbildung ist die Vielfalt der Medienlandschaft. Leider gibt es in vielen Regionen Deutschlands ein Zeitungsmonopol, das die Pluralität der Meinungen einschränkt. In meiner Heimatstadt Heidelberg gab es früher zwei Zeitungen, doch heute gibt es ein Monopol. Ähnlich sieht es in anderen Städten aus, wie Köln, Dortmund und Karlsruhe. Die monopolartige Stellung der Verlage und Medienkonzerne garantiert den höchsten Profit, während die Meinungsbildung eingeschränkt wird. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien, die eigentlich eine Garantie für die Vielfalt der Meinungsbildung sein sollten, sind oft von einem großen Strom der Meinungen geprägt. Sie lassen sich bereitwillig in Kampagnen der Meinungsbildung einbinden und nutzen manipulative Methoden, um ihre Ziele zu erreichen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die demokratische Balance und die Aufklärung.

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Wie demokratisch ist unsere „Demokratie“? Eine Demokratie ist das schon lange nicht mehr

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. Da heißt es – in der Regel in Abgrenzung zu anderen Ländern und Völkern, in Abgrenzung zu China und Russland zum Beispiel – wir im Westen lebten in einer Demokratie. Das wird so formuliert, als könnte man diese politische Lebensform bewahren, ohne dafür zu sorgen. Weit gefehlt, wir sind heute Zeuge einer tiefgreifenden und fortwirkenden Erosion dessen, was Grundbedingungen und Voraussetzungen demokratischer Verhältnisse wären. An einigen Grundbedingungen will ich das festmachen. Albrecht Müller. Sich ein realistisches Bild darüber zu verschaffen, welche demokratische Substanz unser Land und andere westliche Länder noch haben, ist auch deshalb wichtig, weil herausgehobene Personen

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