Warten auf Wagenknecht | Geschrieben von Rüdiger Rauls

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Seit Wochen ist die Gründung einer neuen Partei durch Sahra Wagenknecht ein viel diskutiertes innenpolitisches Thema. Von der Bildzeitung bis zur breiten Bevölkerung gibt es viele, die gespannt auf eine Neugründung warten. Die Frage ist, ob dies die richtige Antwort auf die Stimmungen in der Gesellschaft und die politische Lage im Land ist. Sommerloch und Sommergewitter Was die Bildzeitung und andere Medien dazu bewegt, Wagenknecht fast zur Parteigründung zu tragen, wissen nur sie selbst. Bisher waren sie nicht bekannt für Kapitalismuskritik wie Wagenknecht. Auffällig ist, dass es eher Wagenknecht ist, die den Sturm und Drang einiger Medien bremst, als umgekehrt. Man könnte fast meinen, dass diesen Medien mehr an einer neuen Partei gelegen ist als der Gründerin selbst. Zuerst hatte sie Spekulationen mit Verweis auf die Schwierigkeiten einer Parteigründung und ihren Gesundheitszustand abgewiesen, aber anscheinend steht die Frage nach einer Neugründung nicht mehr zur Diskussion, sondern nur noch das Wann. Sicherlich wäre diese Partei nicht nur eine ernsthafte Konkurrenz für die AfD, sondern auch für all die anderen, die sich im linken Milieu bewegen. Für die Linkspartei selbst könnte sie das endgültige Aus bedeuten. Andererseits könnten solche Diskussionen, die von den Medien angeheizt werden, auch nur eine Überbrückungshilfe für das ereignislose Sommerloch sein. Doch das Thema ist schon zu lange Gesprächsstoff und Hoffnungsträger in der Gesellschaft, um es nur als Medienkampagne abzutun. Andererseits ist nicht klar, welche politischen Überlegungen dahinter stecken, dass einige Redaktionen immer wieder eine Wagenknecht-Partei zum Thema machen. Dass die Meinungsmacher besser informiert sind als der Durchschnittsbürger, bedeutet nicht, dass sie klügere Schlüsse aus ihrem Informationsvorsprung ziehen. Man muss sich nur die massiven Fehleinschätzungen in den Kommentarspalten des Mainstreams zu Afghanistan, dem Nahen Osten, der Sahelzone und natürlich auch zum Ukrainekrieg anschauen. Die Schwächen im politischen Denken staatstreuer Kommentatoren zeigen sich in ihrer Haltung zu den westlichen Sanktionen, die angeblich schon längst zum Untergang Russlands hätten führen sollen. Dennoch haben viele Medien ein besseres Gespür für die Stimmung in der Gesellschaft als so mancher Politiker. Hat man deshalb Angst, dass sich Unmut in der Gesellschaft aufstaut und zu einem Gewitter zusammenbraut? Haben die Redaktionen und auch einige politische Kreise im Hintergrund der Gesellschaft Angst davor, dass sich aus diesem Gewitter Blitze entladen könnten, die mehr Schaden anrichten als das Donnergrollen einer drohenden Wagenknecht-Partei? Wird deshalb einer neuen Partei das Wort geredet, um dem Unmut eine neue Heimat zu bieten? Denn Parteien sind leichter zu kontrollieren als ein Schwelbrand, der sich in der Gesellschaft ausbreitet. Wer außer den Medien, die aus Krawall Umsatz machen, könnte noch ein Interesse daran haben, den Unmut durch eine neue Partei zu entschärfen? Geheimdienste und Militär könnten aus politischen Erwägungen in Frage kommen. Aber aufgrund ihrer ausgeprägten Analysefähigkeit und Einschätzungsvermögen von gesellschaftlichen Vorgängen dürften sie kaum Gefahren für die bestehende Ordnung durch unkontrollierte Proteste sehen. Das Treiben der Meinungsmacher bleibt also weiterhin ein Rätsel. Zankäpfel Doch diese Diskussion bringt bereits eine Frucht hervor: Große Teile der Bevölkerung setzen ihre Hoffnungen auf diese neue Partei. Die Erwartungen steigen und damit auch die Spekulationen. Mit all diesen Wünschen keimt aber auch Zwietracht auf. Das ist nicht anders zu erwarten, denn zu viele Hoffnungen von zu vielen Hoffnungslosen sind mit dieser Partei verbunden. Die Hypothek wächst von Tag zu Tag. Wagenknecht scheint das zu ahnen, denn sie hat bereits angekündigt, dass sie selbst die Auswahl ihres Führungspersonals treffen will. Es wird also handverlesen sein. Bevor es richtig losgeht, will sie sich offenbar eine Hausmacht aufbauen, eine Dynastie, auf die sie sich verlassen kann. Aber sie sollte die Lehren der Geschichte bedenken. Königsmörder kommen oft aus der eigenen Dynastie. Dass Wagenknecht eine zuverlässige Mannschaft um sich scharen will, ist nicht verwerflich, vielleicht sogar vernünftig. Das stärkt den Zusammenhalt der Partei in ihrer Anfangsphase. Aber mit der frühen Bildung eines festen Führungskreises werden basisdemokratische Illusionen von vornherein abgelehnt. Diese Ausgangslage verschlechtert andererseits auch die Aussichten von Karrieristen oder Volksrednern, direkt zu den gut bezahlten Parlamentssitzen durchzumarschieren. Wagenknecht ist ein gebranntes Kind aus den Zeiten von „aufstehen“, jener Bewegung, die genauso schnell verschwand, wie sie aufgetaucht war. Und hier lag auch eines der Probleme dieser Sammlungsbewegung. Es gelang nicht, Perspektiven und Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln. Wagenknecht ist zwar ein Kristallisationspunkt, aber nicht wegweisend. Ihre Visionen enden an den Grenzen von Parlament und Kapitalismus. Nachdem die Leute aufgestanden waren, gingen sie in verschiedene Richtungen auseinander. Es fehlte eine Ausrichtung auf ein gemeinsames Ziel, das von der Mehrheit der Bewegung als solches angesehen wurde, und so konnte kein gemeinsames Handeln entwickelt werden. Natürlich war Wagenknecht mit dieser Aufgabe alleine überfordert, was auch nicht anders zu erwarten war und ihr nicht vorgeworfen werden kann. Aber sie erkannte zwei Dinge nicht: dass es ein gemeinsames Ziel braucht und dass dieses den Mitgliedern zur Diskussion gestellt werden muss, wenn sie alleine kein Ziel anbieten kann, das von allen unterstützt wird. Klasse statt Masse Diese politischen Fehleinschätzungen wurden bereits früher deutlich. Bei ihrer Protestkundgebung gegen den US-Raketenangriff auf Syrien vor dem Brandenburger Tor im April 2018 kamen

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Warten auf Wagenknecht | Von Rüdiger Rauls

Ein Kommentar von Rüdiger Rauls. Seit Wochen gibt es kaum ein innenpolitisches Thema, das mehr Aufmerksamkeit auf sich zieht als die Gründung einer neuen Partei durch Sahra Wagenknecht. Von der Bildzeitung bis hin zu weiten Teilen der Bevölkerung stehen viele einer Neugründung erwartungsvoll gegenüber. Ist diese die passende Antwort auf die Stimmungen in der Gesellschaft und die politische Lage im Land?  Sommerloch und Sommergewitter Was man sich bei BILD und anderen Medien denkt, Wagenknecht fast zur Parteigründung zu tragen, wissen nur die Medien selbst. Immerhin waren diese bisher nicht für Kapitalismuskritik bekannt so wie Wagenknecht. Auffällig ist, dass eher Wagenknecht den Sturm und Drang mancher Medien bremst als umgekehrt. Man könnte fast meinen, dass diesen Medien mehr an einer neuen Partei

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