Wie demokratisch ist unser „Demokratie“ wirklich? Es handelt sich schon lange nicht mehr um eine Demokratie

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. In der Regel wird behauptet, dass wir im Westen in einer Demokratie leben, im Gegensatz zu anderen Ländern wie China und Russland. Doch diese politische Lebensform ist nicht selbstverständlich und wird zunehmend erodiert. Es gibt einige Grundbedingungen, an denen man dies festmachen kann. Es ist wichtig, ein realistisches Bild von der demokratischen Substanz unseres Landes und anderer westlicher Länder zu bekommen, da herausgehobene Personen des öffentlichen Lebens oft die falsche Vorstellung von der demokratischen Qualität nutzen, um andere Länder abzuwerten. Ein Beispiel dafür ist die deutsche Außenministerin, die China als Diktatur bezeichnet. Doch auch in unserem Land steht es um die demokratische Qualität nicht gut. Es gibt Kriterien, anhand derer man die demokratische Meinungsbildung prüfen kann. Dazu gehören die Vielfalt der Medien, die Unabhängigkeit der Parteien und politischen Organisationen sowie die Abwesenheit von Meinungskampagnen. Doch in vielen dieser Bereiche gibt es Probleme. Die Vielfalt der Medien, insbesondere der Printmedien und des privaten Radios, ist stark eingeschränkt. Es gibt kaum unabhängige Zeitungen und Zeitschriften mehr, da viele Verlage und Medienkonzerne eine monopolartige Stellung haben. Auch die öffentlich-rechtlichen Medien, die eigentlich eine Garantie für die Vielfalt der Meinungsbildung sein sollten, sind oft geprägt von einem großen Strom der Meinungen. Sie lassen sich auch bereitwillig in Meinungskampagnen einbauen. Dies ist ein Problem für die demokratische Balance und die Aufklärung. Es ist wichtig, diese Probleme anzuerkennen und Maßnahmen zu ergreifen, um die demokratische Qualität zu verbessern

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Wie demokratisch ist unsere „Demokratie“? Eine Demokratie ist das schon lange nicht mehr

Ob wir wirklich in einer Demokratie leben und welche Qualität diese hat – diese Fragen werden in der öffentlichen Debatte nicht gestellt. Da heißt es – in der Regel in Abgrenzung zu anderen Ländern und Völkern, in Abgrenzung zu China und Russland zum Beispiel – wir im Westen lebten in einer Demokratie. Das wird so formuliert, als könnte man diese politische Lebensform bewahren, ohne dafür zu sorgen. Weit gefehlt, wir sind heute Zeuge einer tiefgreifenden und fortwirkenden Erosion dessen, was Grundbedingungen und Voraussetzungen demokratischer Verhältnisse wären. An einigen Grundbedingungen will ich das festmachen. Albrecht Müller. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Sich ein realistisches Bild darüber zu verschaffen, welche demokratische Substanz unser

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