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Deutschland – ein unabhängiges Land! Das ist lächerlich, wie die von US-Verteidigungsminister arrangierte Konferenz in Ramstein deutlich macht
Wir lesen und lernen, dass ausländische Militärliegenschaften in Deutschland kein „extraterritoriales“ Gebiet des Entsendestaates sind. Obwohl Ramstein in Deutschland liegt und die Militärbasis zu Deutschland gehört, lädt der US-Verteidigungsminister immer wieder zu einer Konferenz nach Ramstein ein, die mittlerweile als „Ramstein Format“ bekannt ist. Die Einrichtung dieser wiederkehrenden Konferenz erhöht die Gefahr, dass Ramstein und die Umgebung im Ernstfall Ziel eines massiven Militärschlags Russlands werden. Bevor Russland „ruiniert“ wird, muss Ramstein mit einem massiven Militärschlag, möglicherweise sogar einem Nuklearschlag, rechnen. Dies würde hunderttausende Menschen betreffen. Das „Ramstein Format“ ist eine bedrohliche Einrichtung für Russland, da dort militärische Planungen und Entscheidungen über die Ausrüstung und Aufrüstung der Ukraine besprochen werden. Dies geschieht in Deutschland, wo wir nicht nur Waffen liefern, sondern auch militärische Aktionen im Krieg mit Russland koordinieren und planen. Das Treffen in Ramstein ist von großer Bedeutung für die Kriegsführung in der Ukraine und zeigt, dass Ramstein direkt in diesen Krieg verwickelt ist.
Es ist besorgniserregend, dass der deutsche Verteidigungsminister aufgrund einer Corona-Erkrankung nicht an dem Treffen in Ramstein teilnehmen kann. In Ramstein bestimmen sowieso die USA, was geschieht, und unsere Regierung scheint den von der militärischen Bedrohung betroffenen Menschen nicht zu helfen. Die zuständige Staatsanwaltschaft sollte prüfen, ob eine juristische Intervention gegen die Einladung des US-amerikanischen Verteidigungsministers zu einer Konferenz auf deutschem Boden möglich ist.
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Deutschland – ein souveränes Land! Das ist eine Lachnummer, wie die vom US-Verteidigungsminister arrangierte Konferenz in Ramstein zeigt.
Wir lesen und lernen, wir seien ein souveränes Land, wir lesen zum Beispiel hier ‚Ausländische Militärliegenschaften in Deutschland sind kein „extraterritoriales“ Gebiet des Entsendestaates“‘. Ramstein liegt in Deutschland und auch die Militärbasis Ramstein ist zu Deutschland gehörendes Land. Und dennoch lädt der US-Verteidigungsminister – immer wieder – nach Ramstein zu einer Konferenz ein, inzwischen „Ramstein Format“ genannt. Die Rheinpfalz nennt den US-Verteidigungsminister Austin „Gastgeber des Treffens“. – Die Einrichtung dieser wiederkehrenden Konferenz ist nicht „ohne“ und sie erhöht die Gefahr, dass Ramstein und Umgebung im Ernstfall Ziel eines massiven Militärschlags Russlands werden wird. Albrecht Müller. Bevor eintritt, was sich die deutsche Außenministerin wünscht, bevor Russland „ruiniert“ wird, muss Ramstein und Umgehung mit einem massiven Militärschlag, möglicherweise mit einem Nuklearschlag rechnen.
