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Mahsa Amini und Elon Musk für EU’s höchsten Menschenrechtspreis nominiert

Published On: 21. September 2023 5:08

Mahsa Amini, die iranisch-kurdische Frau, die vor einem Jahr in Gewahrsam starb, und der Milliardär Elon Musk gehörten zu den Nominierten für den wichtigsten Menschenrechtspreis der EU, der am Mittwoch vorgeschlagen wurde. Die drei größten politischen Gruppen des Europäischen Parlaments unterstützten Amini als Empfängerin des diesjährigen Sacharow-Preises und machten sie zur Favoritin für die Auszeichnung, die im Dezember verliehen wird. Die kleine rechtsextreme Fraktion des Parlaments war die einzige, die Musk, den Tech-Titanen hinter X, der Plattform, die früher als Twitter bekannt war, sowie dem Elektroautohersteller Tesla und dem Raumfahrtunternehmen SpaceX, nominierte. Andere parlamentarische Gruppierungen schlugen Aktivisten aus Afghanistan, Georgien, Nicaragua, Polen, El Salvador und den Vereinigten Staaten als ihre Nominierungen vor. Amini starb im Alter von 22 Jahren am 16. September 2022, während sie von der religiösen Polizei des Iran festgehalten wurde, weil sie angeblich gegen den strengen Kleidungskodex der Islamischen Republik verstoßen hatte. Iranische Behörden, die befürchteten, dass der Jahrestag ihres Todes zu landesweiten Straßenprotesten führen könnte, nahmen ihren Vater fest und warnten ihre Familie davor, den Anlass öffentlich zu markieren, sagten Menschenrechtsgruppen. Die Sicherheitskräfte sperrten auch den Zugang zum Friedhof, auf dem Amini begraben ist. Aber persischsprachige Kanäle außerhalb des Iran zeigten Iraner in großen Städten des Landes, einschließlich Teheran, die anti-regierungsfeindliche Slogans riefen. Kundgebungen fanden auch weltweit statt, darunter in Paris, Sydney, Toronto und New York. Amini ist zum Symbol einer Bewegung im Iran geworden, die „Frauen, Leben, Freiheit“ fordert und als größte Herausforderung für die von Klerikern geführte Regierung des Landes angesehen wird. Die Nominierungen der EU-Abgeordneten für Amini für den Sacharow-Preis umfassen die Bewegung „Frauen, Leben, Freiheit“. Musk wurde von der Fraktion Identität und Demokratie im Parlament vorgeschlagen, zu der nationalistische und extrem rechte Abgeordnete gehören. Musk hat versucht, sich als Verfechter der Meinungsfreiheit darzustellen, wurde aber von einigen Menschenrechtsgruppen kritisiert, weil er erhöhte antisemitische Rhetorik und andere Hassreden auf X zulässt. Er hat auch Kontroversen ausgelöst, indem er Donald Trump, den von Skandalen geplagten, zweimal des Amtes enthobenen ehemaligen US-Präsidenten, und andere populistische Figuren, die von der extremen Rechten verehrt werden, wieder auf X zugelassen hat

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Mahsa Amini, Elon Musk nominated for EU’s top rights prize

Mahsa Amini, the Iranian Kurdish woman who died in custody a year ago, and billionaire Elon Musk were among a field of nominations put forward Wednesday for the EU’s top rights prize. The European Parliament’s three biggest political groups each backed Amini as the recipient for this year’s Sakharov Prize, making her the frontrunner for the award which will be presented in December. The legislature’s small far-right bloc was the only one to nominate Musk, the tech titan behind X, the platform formerly known as Twitter, as well as electric car company Tesla and space rocket firm SpaceX. Other parliamentary groupings put forward activists from Afghanistan, Georgia, Nicaragua, Poland, El Salvador and the United States as their nominations. Amini died

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