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Sozialabbau bedeutet einen Wandel der Zeiten
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Zeitenwende heißt Sozialabbau
von Jürgen Wagner Ein Sondervermögen für die chronisch kaputtgesparte Truppe? Der wohlgepflegte Mythos von der angeblich kaputtgesparten Bundeswehr liefert den Nährboden, auf dem Forderungen nach drastischen Erhöhungen der Militärausgaben schon seit Jahren prächtig gedeihen. Dem kann nicht oft und deutlich genug widersprochen werden: So stieg der Militärhaushalt von umgerechnet rund 24 Milliarden Euro im Jahr 2000 bereits deutlich auf etwa 32,5 Milliarden Euro im Jahr 2014 an. Er lag damit auch drastisch über dem eigentlich verbindlich vereinbarten Sparziel vom Juni 2010. Damals war festgelegt worden, alle Ressorts müssten bis 2014 insgesamt 81,6 Milliarden Euro einsparen und die Bundeswehr solle dazu 8,3 Milliarden Euro beitragen. Gemäß dem daran angelehnten Bundeswehrplan sollte der Rüstungshaushalt bis 2014 auf 27,6 Milliarden Euro reduziert werden
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