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Elon Musk: Ist die deutsche Öffentlichkeit darüber informiert

Published On: 30. September 2023 11:50

einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden. Elon Musk hat in einem Tweet seine Verwunderung über die Praxis bestimmter NGOs im Mittelmeer zum Ausdruck gebracht, illegale Migranten aus Tunesien und Libyen auf das europäische Festland zu bringen. Das Auswärtige Amt hat darauf geantwortet und es kam zu einem Online-Streit. Eine deutsche NGO namens „Sea-Eye“ erhält weitere Steuergelder in Höhe von 365.000 Euro. Musk ist darüber erstaunt. Auf Twitter teilte er den Beitrag des Kontos „Radio Genoa“, auf dem die Praxis der NGOs im Mittelmeer angeprangert wird. Deutsche NGOs sammeln demnach illegale Migranten ein und bringen sie nach Italien, wo die Situation mit den Schlepperbooten bereits überfordert ist. Musk fragt sich, ob die deutsche Öffentlichkeit davon weiß.

Die deutsche Öffentlichkeit kann von dem finanziellen Zusammenhang wissen, da darüber seit dem Bundestagsbeschluss im letzten November immer wieder berichtet wurde. Ursprünglich sollten die Gelder an die NGO „United4Rescue“ gehen, die das Geld dann an drei NGO-Schiffe verteilen würde. Aufgrund von Vetternwirtschaft wurde dieser Mechanismus geändert. Nun hat das Auswärtige Amt eine Direktzahlung von 790.000 Euro an die NGO „SOS Humanity“ bewilligt, die im Raum zwischen Italien, Tunesien und Libyen aktiv ist. Die Geldspritze entspricht den Kosten eines Vierteljahres. Außerdem erhält die NGO „Sea-Eye“ 365.000 Euro für den Unterhalt des Schiffes „Sea-Eye 4“, das derzeit in Spanien liegt. Die in Regensburg ansässige „Sea-Eye“ ist die dritte Organisation, die Gelder aus dem Bundeshaushalt erhält. Auch die katholische Gemeinschaft Sant’Egidio erhält 400.000 Euro und die Stadt Frankfurt plant, 20.000 Euro an „Sea-Eye“ zu zahlen.

Es ist bekannt, dass der deutsche Staat und seine Untergliederungen seit vielen Jahren versuchen, die umstrittenen NGOs im Mittelmeer mit Geldmitteln auszustatten. Der Bundestagsbeschluss im November hat diese Geldflüsse jedoch auf eine neue Ebene gehoben. Die Verfahrensweisen der NGOs im Mittelmeer vor Sizilien wurden bereits 2020 im offiziellen Ermittlungsbericht der Staatsanwaltschaft von Trapani aufgedeckt. Dort läuft der Strafprozess gegen die Berliner NGO „Jugend Rettet“, deren Schiff „Iuventa“ seit August 2017 vom italienischen Staat festgesetzt wurde. Es gibt Fotos und Videos von den Begegnungen der NGO-Schiffe mit Schleppern aus Nordafrika, die ihnen weitere Boote ankündigten. Einige Schlepper wurden sogar bis in italienische Häfen mitgenommen. Es ist offensichtlich, dass es direkte Kontakte zwischen den Schleppern aus Nordafrika und den Migrations-NGOs aus Europa gibt. Das Auswärtige Amt hat sich in einem Online-Streit mit Musk eingelassen und geantwortet, dass dies als „Leben retten“ bezeichnet wird. Musk zweifelt jedoch an der Mehrheit für diese Entscheidung in Deutschland und sieht eine Verletzung der Souveränität Italiens. Er empfindet die Bilder und Informationen als „Invasions-Vibrationen

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Elon Musk: Weiß die deutsche Öffentlichkeit davon?

Musk wundert sich in einem Tweet sehr über die Praxis bestimmter NGOs im Mittelmeer, die illegale Migranten aus Tunesien und Libyen aufs europäische Festland übersetzen. Als ihm das Auswärtige Amt antwortet, folgt ein Online-Scharmützel. Weitere deutsche Steuergelder fließen an eine der NGOs. Die Regensburger „Sea-Eye“ bekommt 365.000 Euro. Elon Musk ist ziemlich erstaunt. Auf seiner Plattform X (Twitter) teilte er den Post des Kontos „Radio Genoa“, auf dem die Praxis diverser Organisationen – gemeinhin „Nichtregierungsorganisationen“ (NGO) genannt – im Mittelmeer gezeigt und angeklagt wird. Schiffe deutscher NGOs sammeln demnach illegale Migranten ein und bringen sie ans italienische Festland, wo man ohnehin vom Ansturm der Schlepperboote überfordert ist. Schon das kann zu berechtigter Verwunderung führen, aber dass die Bundesregierung diese Organisationen

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