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EU-Klimazoll: Ein weiterer Schlag gegen die Wirtschaft

Published On: 1. Oktober 2023 20:56

Künstlich erhöhte Energiepreise, die nicht mehr wirtschaftlich überlebensfähig sind. CO2-Preise. Versteckte Klima-Abgaben. Eine überbordende Bürokratie: Die Politik der grünen Zerstörung im großen Maßstab und der „deutsche Sonderweg“ dank Ampel & Co. scheinen den Verantwortlichen immer noch nicht genug zu sein in ihrem eigentlichen Ziel von „Degrowth“, Deindustrialisierung und „Green-Deal“-Vernichtung. Der nun eingeführte „EU-Klimazoll“ ist der nächste Schritt, mit dem Brüssel die verbliebene Industrie in Europa und vor allem in Deutschland einem planwirtschaftlichen „ökologischen Umbau“ unterwerfen will. Zahlreiche Importe werden angeblich zum „Schutz“ mit der neuen Abgabe belegt. Die Einfuhrzölle sollen angeblich die EU-Industrie „klimafreundlicher wettbewerbsfähiger“ machen – doch sie führen eher zum Gegenteil. Denn der sogenannte „CO2-Grenzausgleichsmechanismus“ bedeutet teils erhebliche Preisaufschläge auf importierte Produkte aus Ländern außerhalb der EU: „Zement, Eisen und Stahl, Aluminium, Dünger, Strom und Wasserstoff“ sind betroffen, freut sich die „taz“. Die Abgabe soll dem entsprechen, was europäische Unternehmen durch den Europäischen Emissionshandel für ihren eigenen CO2-Ausstoß intern zahlen müssen. So oder so kommt es zu weiteren Preisanstiegen. Ausländische Unternehmen, die in der EU Geschäfte machen wollen, aber in ihrer Heimat bisher nicht mit zerstörerischen Auflagen und Zwangsverteuerungen für den Klimawahn belastet werden, müssen diese Verteuerung durch die Zölle nachzahlen. Der Aufschlag entfällt nur, wenn der Exporteur den Nachweis erbringt, dass er „im Ausland bereits für den CO2-Ausstoß gezahlt hat“, so die taz. Da jedoch kaum irgendwo sonst vergleichbare Belastungen von der eigenen Industrie erhoben werden wie in der EU, ist dies fast nie der Fall. Das Ergebnis: Entweder machen ausländische Unternehmen in Zukunft keine Geschäfte mehr mit europäischen Unternehmen – oder die Preise in Europa steigen weiter massiv an, weil die betroffenen Importeure natürlich die Mehrkosten an die Kunden weitergeben. Das Ergebnis sind entweder erneute Lieferengpässe und Verknappungen mit explodierenden Kosten aufgrund von Angebot und Nachfrage oder unbezahlbare Kosten für Rohstoffe. Eine zerstörerische und undurchdachte Wirtschaftspolitik kann nicht mehr sein und hier zeigt sich auch, zu welchem perversen Monstrum die EU inzwischen geworden ist. Der Gipfel der Heuchelei zeigt sich jedoch in einem Detail der neuen Regelung, das – natürlich – auf Intervention der grünen Ampel zurückgeht: Ausgerechnet die heimische Kohleverfeuerung und -verstromung in Deutschland bleibt davon unberührt; importierte Kohle wird also nicht „klimaverzollt“ – weil die Ampel damit die Strompreise noch weiter in die Höhe treiben würde und die Folgen der unverantwortlichen Abschaltung der letzten Kernkraftwerke noch deutlicher würden. (TPL)

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EU-Klimazoll: Der nächste Sargnagel für die Wirtschaft

Künstlich nach oben getriebene, nicht mehr wirtschaftlich überlebensfähige Energiepreise. CO2-Preise. Allerlei versteckte Klima-Abgaben. Eine überbordende Bürokratie: Die grüne Zerstörungspolitik im kontinentalen Maßstab plus der “deutsche Sonderweg” dank Ampel & Co. sind den Verantwortlichen offenbar noch immer nicht genug in ihrem eigentlichen Planziel von “Degrowth”, Deindustrialisierung und “Green-Deal”-Vernichtung. Der nun startende “EU-Klimazoll” ist der nächste Maßnahmenhammer, mit dem Brüssel die noch in Europa und vor allem Deutschland verbliebene Industrie einem planwirtschaftlich-dirigistischen “ökologischen Umbau”-Zwang unterwerfen will. Vorgeblich zu ihrem “Schutz” werden zahlreiche Importe mit der neuen Abgabe belegt. Die Einfuhrzölle soll angeblich die EU-Industrie “klimafreundlicher wettbewerbsfähiger” machen – doch sie führt eher zum genauen Gegenteil. Denn der sogenannte “CO2-Grenzausgleichsmechanismus” – so der offizielle Name des Mechanismus – bedeutet teils erhebliche Preisaufschläge auf den

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