Nordhausen: Wer ist der Sieger

Ein Gastbeitrag von Thomas Rießinger

Politiker haben immer wieder die Demokratie so interpretiert, wie es ihnen gerade passt. Ein Beispiel dafür ist Walter Ulbricht, der mehr als 20 Jahre lang Chef des Zentralkomitees der SED und Vorsitzender des Staatsrats der DDR war. Er prägte den Satz: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ In linken Kreisen wird diese Einsicht gerne als Vorbild genommen, wie zum Beispiel in Thüringen, wo die nicht legitimierte und abgewählte Landesregierung von Bodo Ramelow gegen eine mit AfD-Stimmen beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor das Verfassungsgericht ziehen will. Das ist meiner Meinung nach echte Demokratie: Ein Gesetz wird mit Mehrheit im Parlament verabschiedet, auch gegen den Willen der Landesregierung, und dann findet man einen Grund, um diese demokratische Entscheidung zu umgehen. Es scheint, dass in einigen politischen Kreisen Stimmen nur dann zählen, wenn sie für die richtige Sache abgegeben werden, ansonsten werden sie ignoriert. Josef Stalin hat bereits vor langer Zeit gesagt: „Die Leute, die die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die die Stimmen zählen, entscheiden alles.“ Es ist kaum demokratischer, als das kreative Potenzial der Auszähler in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.

Es ist jedoch möglich, dass Stalin hier zu allgemein gedacht hat und seine Aussage etwas präzisiert werden muss. Werfen wir einen Blick auf eine kürzlich stattgefundene Wahl. Am 24. September 2023 wurde in Nordhausen ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Nachdem im ersten Wahlgang Jörg Prophet, der Kandidat einer bestimmten Partei, die nicht genannt werden darf, die anderen Kandidaten hinter sich gelassen hatte, aber die absolute Mehrheit verfehlte, kam es zu einer Stichwahl zwischen Prophet und dem zweitplatzierten Kai Buchmann. Buchmann gewann die Wahl, und zwar deutlich. Die Verteilung der Wäh

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Nordhausen: Wer hat gewonnen?

Ein Gastbeitrag von Thomas Rießinger Es gab immer wieder Politiker, die Demokratie so sahen, wie sie mancher heute gerne hätte. Walter Ulbricht zum Beispiel, mehr als 20 Jahre lang Chef des Zentralkomitees der SED und Vorsitzender des Staatsrats der DDR, der schon 1945 den schönen Satz prägte: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ In linken und noch linkeren Kreisen nimmt man sich diese Einsicht gerne zum Vorbild, unter anderem in Thüringen, wo die durch nichts legitimierte und in Wahrheit seit Jahren abgewählte Landesregierung von Bodo Ramelow „gegen eine mit AfD-Stimmen beschlossene Senkung der Grunderwerbssteuer vor dem Verfassungsgerichtshof klagen“ will. Das nenne ich echte Demokratie: Ein Gesetz wird mit Mehrheit, wenn auch gegen den Willen

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