Standpunkt von Pro Schweiz bezüglich Neutralität und WHO-Vorschriften

Neutralität: Die Grundlage ist eine starke und unabhängige Armee

Die Schweiz hat durch ihre immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität eine lange Zeit des Friedens und Wohlstands erlebt. Diese Neutralität ist nicht rückständig, sondern im Gegenteil sehr modern und zukunftsgerichtet. Sie ermöglicht es uns, uns nicht in fremde Kriege und Konflikte einzumischen, sondern stattdessen unsere humanitären Dienste anzubieten, um aktiv zur Förderung und Sicherung des Friedens beizutragen. Dadurch sind wir zu einem anerkannten, verlässlichen und geschätzten Partner in der internationalen Gemeinschaft geworden, und daran sollten wir unbedingt festhalten. Unsere Neutralität wird auch von vielen internationalen Geschäftspartnern positiv wahrgenommen und geschätzt.

Einige politische Gruppierungen wollen jedoch unter dem Eindruck des Ukrainekriegs die Neutralität aufgeben und uns zur Kriegspartei machen. Sie fordern, dass wir solidarisch mit der NATO sein und in Zukunft auch auf NATO-Territorium mit eigenen Truppen Krieg üben und führen sollen. Es wird behauptet, dass wir nur im Bündnis mit der NATO unser Territorium verteidigen könnten. Doch wenn ein Aggressor kurz vor unseren Grenzen steht, sind die NATO-Truppen möglicherweise nicht in der Lage, uns zu helfen, und wir sind auf uns allein gestellt. Wir dürfen keinesfalls zur Kriegspartei werden, sondern müssen unsere Armee so aufrüsten, dass wir im schlimmsten Fall unser Land eigenständig verteidigen können. Anstatt junge Männer und Frauen in NATO-Länder zu schicken, sollten wir uns auf unsere traditionsreiche Neutralität besinnen.

Um sicherzustellen, dass die Neutralität nicht weiterhin politischen Spielchen ausgesetzt ist, hat sich ein Komitee für eine Neutralitätsinitiative gebildet, um die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität in der Verfassung zu verankern. Dies stärkt den Bundesrat gegenüber dem Ausland und gibt den verunsicherten Kreisen die Gewissheit, dass der Schweizer Souverän keine Abkehr von der Neutralitätspolitik will. Pro Schweiz unterstützt diese Initiative und ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sie durch ihre Unterschrift zu unterstützen.

WHO-Pandemiepakt und Anpassungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften

Bundesrat Berset und das BAG arbeiten mit der WHO an einem neuen Pandemiepakt, der dem WHO-Generaldirektor weitreichende Kompetenzen übertragen würde. Diese Kompetenzen sollen ab Mai 2024 in Kraft treten und die Souveränität der Schweiz massiv einschränken. Der Generaldirektor könnte eigenständig Zwangsmassnahmen wie Impfzwang anordnen und in den Bereichen Gesundheit, Ernährung und Landwirtschaft einen erheblichen Einfluss auf die individuelle Freiheit ausüben, sowohl über unsere Regierung als auch über unsere direkte Demokratie hinweg. Wenn diese Verträge angenommen werden, gibt es keine Diskussion mehr über Souveränität, Freiheit, Eigenständigkeit und Neutralität. Daher fordern wir: Kein Impfzwang oder andere Zwangsmassnahmen, keine Fremdbestimmung durch die WHO, keinen Beitritt zum WHO-Pakt und keine Übernahme der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Über solche weitreichenden Abkommen sollte nicht der Bundesrat entscheiden, sondern das Schweizer Volk. Vielen Dank!

Dr. Stephan Rietiker, Präsident Pro Schweiz
Werner Gartenmann, Geschäftsführer Pro Schweiz

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Position von Pro Schweiz zu den Themen Neutralität und WHO-Diktat

Neutralität: Die Basis ist eine starke und eigenständige Armee Die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität zeugt von Stärke und Beharrlichkeit und hat der Schweiz eine langanhaltende Zeit von Frieden und Wohlstand beschert. Sie ist nicht rückständig, sondern ganz im Gegenteil sehr modern, zukunftsgerichtet und macht uns berechenbar: Anstatt uns in fremde Kriege und Streitereien einzumischen, können wir unsere humanitären und guten Dienste anbieten, um aktive Friedensförderung und Friedenssicherung zu betreiben. Damit sind wir ein anerkannter, verlässlicher, geschätzter und weltoffener Partner der Ländergemeinschaft geworden und daran sollten wir unbedingt festhalten. Auch wird unsere Neutralität von vielen internationalen Geschäftspartnern sehr positiv wahrgenommen und geschätzt. Ein Sammelbecken von Linken, Grünen, der Mitte und leider auch Teilen der FDP wollen unter dem Eindruck des

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