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Veränderung der Machtverhältnisse im Kaukasus
Ein Meinungsbeitrag von Rüdiger Rauls: Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Bergkarabach, einer von Armeniern besiedelten Region, endete nach nur einem Tag. Aufgrund russischer Vermittlung legten sie die Waffen nieder. Ohne die Unterstützung Armeniens waren sie auf sich allein gestellt. Warum haben jedoch der politische Westen und sogar der armenische Staat plötzlich kein Interesse mehr an Bergkarabach?
Schon kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion kam es zu Spannungen und kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den neu entstandenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach. In der UdSSR waren beide Volksgruppen Bürger desselben Staates. Nach der Entstehung neuer Staaten entwickelten sich Konflikte um die Staatszugehörigkeit, insbesondere dort, wo die Siedlungsgebiete auf verschiedene Volksgruppen verteilt waren, wie auch in Bergkarabach. Völkerrechtlich wurde es als Teil Aserbaidschans anerkannt. Aufgrund des hohen Anteils an armenisch-stämmiger Bevölkerung und kulturellen Wurzeln in dieser Region hatte Armenien jedoch seinen Anspruch nie aufgegeben. Arzach, wie Bergkarabach von den Armeniern genannt wird, hatte sich unrechtmäßig als unabhängiger Staat erklärt, wurde jedoch nicht einmal von Armenien selbst anerkannt. Zuletzt kam es 2020 zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in dieser Gebietsfrage, die durch russische Vermittlung beigelegt werden konnten. Russische Friedenstruppen sicherten den Waffenstillstand. Ob die neuen Spannungen, die Ende 2022 auftraten, mit dem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer desselben Jahres in Aserbaidschan zusammenhängen, kann nicht eindeutig belegt werden.
Die geopolitischen Entwicklungen spielten dem aserischen Präsidenten Alijew in die Hände. Angesichts der Abhängigkeit des Westens von seinem Gas war nicht zu erwarten, dass man wegen Armenien einen größeren Konflikt mit einem neu gewonnenen „zuverlässigen Gaslieferanten“ riskieren würde. Trotz seiner Werteorientierung war dem Westen das wirtschaftliche Hemd immer noch näher als der moralische Rock. Zudem musste man auf den NATO-Partner Türkei achten, der enge Beziehungen zu Aserbaidschan als ethnisch und religiös verbundenem Staat hatte. Erst kürzlich hatte der türkische Staatschef klargestellt, dass er Russland genauso vertraut wie dem Westen. Vorsicht war also geboten, um Erdogan nicht noch mehr in die Arme Russlands zu treiben. Am 19.9. griff Aserbaidschan dann militärisch in Bergkarabach ein. Das Verteidigungsministerium in Baku sprach von „Antiterroreinsätzen gegen armenische Kräfte, um die verfassungsmäßige Ordnung zu sichern“. EU-Ratspräsident Charles Michel forderte, dass Aserbaidschan die Waffenruhe einhalten müsse, um einen echten Dialog mit den Armeniern zu ermöglichen. Es ist fraglich, was Michel dabei gedacht hat. Aber sind die obersten Vertreter der EU mittlerweile so verblendet, dass sie nicht einmal merken, wenn sie sich mit solchen Forderungen lächerlich machen?
All diese Umstände spielten Aserbaidschan in die Hände, um nach langen Jahren des glimmenden Konflikts seine völkerrechtlich abgesicherten Interessen in Bezug auf Bergkarabach durchzusetzen. Es ist jedoch fraglich, ob der politische Westen und die europäischen Politiker noch die Widersprüchlichkeit in ihrem Denken und Handeln erkennen oder ob es sie überhaupt interessiert, wie die Weltöffentlichkeit darüber denkt. Haben sie sich bereits so weit von ihren eigenen Wertmaßstäben entfernt
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Machtverschiebung im Kaukasus
Ein Meinungsbeitrag von Rüdiger Rauls. Der Krieg zwischen Aserbaidschan und dem von Armeniern besiedelten Bergkarabach war nach einem Tag beendet. Auf russische Vermittlung hin hatten diese die Waffen niedergelegt. Ohne Unterstützung durch Armenien waren sie auf sich allein gestellt. Warum aber haben der politische Westen und selbst der armenische Staat plötzlich kein Interesse mehr an Bergkarabach? Günstige Gelegenheit Schon bald nach dem Ende der Sowjetunion waren Spannungen und auch kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den neu entstandenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach ausgebrochen. In der UdSSR waren beide Volksgruppen Bürger desselben Staates gewesen. Nun nach dem Entstehen neuer Staaten entwickelte sich an der Frage der Staatszugehörigkeit besonders dort Konflikte, wo die Siedlungsgebiete sich auf unterschiedliche Volksgruppen verteilten, so auch in Bergkarabach.
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