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Pistorius reagiert verärgert auf eine kritische Frage zur Ukraine und entzieht dem Fragesteller das Wort

Published On: 4. Oktober 2023 14:42

Beim „Dialogforum der Bundesregierung“ hatte Verteidigungsminister Pistorius die Möglichkeit, Fragen von Bürgern zu beantworten. Allerdings wurde eine Frage abgewürgt, was international für Schlagzeilen sorgte, in deutschen Medien jedoch nicht erwähnt wurde. Am 3. Oktober wurde in internationalen Nachrichtenagenturen die Meldung verbreitet, dass Pistorius negativ auf Äußerungen über eine mögliche Einigung mit Russland bezüglich der Ukraine reagiert habe. Ein Bürger hatte den Verteidigungsminister gefragt, warum Bundeskanzler Scholz den Krieg in der Ukraine nicht durch Verhandlungen verhindert habe.

Der Dialog zwischen dem Fragesteller und Pistorius wurde daraufhin unterbrochen. Pistorius reagierte wütend und ging nicht auf die Frage ein, sondern sprach über die Meinungsfreiheit in Deutschland. Dies war eine kuriose Situation, da er einem Mann, dem er gerade dieses Recht verweigert hatte, davon erzählte. Internationale Medien berichten darüber, während deutsche Medien schweigen.

Es ist bemerkenswert, dass der Mann genau in dem Moment unterbrochen wurde, als er darauf hinwies, dass Putin mehrmals versucht habe, die Eskalation in der Ukraine durch Verhandlungen zu verhindern. Als er erwähnte, dass die deutschen Medien nicht darüber berichten, wurde versucht, ihm das Wort zu entziehen. Der gesamte Dialog, der beim „Dialogforum der Bundesregierung“ stattfand, kann in einem Video der Bundesregierung ab Minute 43.10 angesehen werden.

Die Episode begann, als die Moderatorin ankündigte, dass das Gespräch sich dem Ende nähert und es Zeit für die letzten Fragen sei. Ein Zuschauer meldete sich und sagte, er habe eine unangenehme Frage. Da bei solchen Veranstaltungen normalerweise nur ausgewählte Personen, oft Parteimitglieder der etablierten Parteien, eingeladen werden, werden normalerweise nur „Wohlfühlfragen“ gestellt. Pistorius, der offensichtlich keine wirklich „unangenehme Frage“ erwartete, sagte, er sei sehr neugierig auf die Frage und der Mann durfte seine Frage stellen.

Der Dialog verlief wie folgt:
Fragesteller: Herr Pistorius, ich bin anderer Meinung. Es ist eine Frage, die man in Deutschland gar nicht stellen darf.
Pistorius: Hier darf man jede Frage stellen.
Fragesteller: Das sagen Sie. Aber im Alltag ist es sehr schwer. Ich fange an. Am 25. September 2001 hielt Wladimir Putin eine Rede im Bundestag und Sie alle sind aufgestanden und haben applaudiert. Warum hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz nicht beschlossen, sich mit Wladimir Putin an den Tisch zu setzen, um auf diplomatischem Wege zu verhindern, dass dieser Krieg überhaupt entsteht? Und ich muss auch korrigieren: Wladimir Putin hat mehrfach angeboten, zu verhandeln. Nur in den Medien kommt das nicht rüber…
Moderatorin: Darf ich kurz unterbrechen? Nur aus Rücksicht auf… Bitte fahren Sie fort.
Fragesteller: Ich weiß, das ist unangenehm, aber stellen Sie sich vor, wir hätten alles auf diplomatischem Wege geregelt. Wir sind verrückt, dass wir jetzt Energie aus acht oder neun Ländern nach Deutschland importieren. Vorher war doch alles in Ordnung.
Moderatorin: Ich darf Sie kurz unterbrechen, stellen Sie bitte Ihre Frage, aus Zeitgründen wäre das nett den anderen gegenüber.
Pistorius: In diesem Land, das ist die Errungenschaft dieses großartigen Grundgesetzes, bei dem sich einige Vertreter einer inzwischen als rechtsextrem einzustufenden Partei gerne hinstellen und sagen, dieses Grundgesetz gilt aber nicht für alle, es gilt nicht für Homosexuelle (Applaus), es gilt nicht für Migranten, dieses Grundgesetz erlaubt jedem, die Meinung zu sagen. Der entscheidende Punkt ist ein anderer. Jetzt bin ich dran, sorry. Der entscheidende Punkt ist ein anderer. Nur weil ich das Recht habe, meine Meinung zu sagen, habe ich noch lange keinen Anspruch darauf, dafür Beifall zu bekommen, um es mal sehr deutlich zu sagen. Nein, darauf gibt es keinen Anspruch, sorry. Meinungsfreiheit bedeutet Meinungsfreiheit, aber keinen Anspruch darauf, dafür Beifall zu erhalten. Punkt. (Applaus) Und nur weil es Menschen in diesem Land gibt, die immer wieder sagen, man dürfe seine Meinung nicht sagen, weil sie dafür keinen Beifall bekommen, ist die Meinungsfreiheit hier immer noch intakt. Und bei denen, die das bestreiten, wäre die Meinungsfreiheit endgültig vorbei. Ich finde es ziemlich absurd, dass jemandem das Wort entzogen und das Mikrofon

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Pistorius reagiert wütend auf kritische Frage zur Ukraine und entzieht dem Fragesteller das Wort

Beim „Dialogforum der Bundesregierung“ sollte sich Verteidigungsminister Pistorius den Fragen der Bürger stellen. Ein Teilnehmer stellte jedoch eine Frage, die dann abgewürgt wurde. Der darauf folgende Dialog macht international Schlagzeilen, wird von deutschen Medien jedoch verschwiegen.Am 3. Oktober ging abends eine Meldung durch die internationalen Nachrichtenagenturen, die bei der TASS beispielsweise die Überschrift „Pistorius reagierte negativ auf Äußerungen über die Möglichkeit einer Einigung mit Russland über die Ukraine“ trug. In der Meldung ging es um einen Vorfall, bei dem ein Bürger den deutschen Verteidigungsminister gefragt hat, warum Bundeskanzler Scholz den Krieg in der Ukraine nicht im Vorwege durch Verhandlungen verhindert hat.Danach spielte sich eine Posse ab, denn dem Fragesteller wurde das Wort entzogen und Pistorius reagierte wütend und ging auf

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