Positive Unterhaltung mit der Polizei über bevorstehende Zwangsimpfung

Veröffentlicht am 4. Oktober 2023 von DF. Im Fall der beiden Jungen, die laut einem Bundesgerichtsurteil zwangsweise gegen Masern geimpft werden können, gibt es einen Hoffnungsschimmer. Wir haben hier, hier, hier und hier über diesen traurigen Fall berichtet. Seitens der Behörden ist seitdem fast nichts passiert, wie Hoch2 TV berichtet. Die Mahnwache vor der KESB geht weiter und auch das gemeinsame Gebet fand gestern Abend wieder statt. Die Leitmedien haben in dieser Zeit nur kurz über den Fall berichtet, auf eher reißerische Art. Es ist zum Beispiel von einer „Belagerung“ der KESB die Rede, was überhaupt nicht den Tatsachen entspricht. Eine Belagerung ist das, was Aserbaidschan mit Bergkarabach gemacht hat. Man lässt niemanden und nichts mehr rein und raus. Was in Sissach aber stattfindet, ist eine Mahnwache, die die Funktionsfähigkeit der KESB nicht beeinträchtigt. Die KESB hat nun immerhin den Eingang des Wiedererwägungsgesuches und der Nichtigkeitserklärung, die der Verein PIU als Rechtsvertretung der beiden Jungen verfasst hat, bestätigt. Das, nachdem vorher Akten nicht entgegengenommen und auf der Straße deponiert wurden. Die Kinder hätten nach UNO-Kinderrechtskonvention während des Verfahrens angehört werden müssen, was nie geschehen ist. Mutter und Kinder befinden sich nun an einem unbekannten Ort in den Ferien. Die Schule war auch bereit, die Mutter mit Material für den Privatunterricht auszustatten, falls die Situation bei Schulbeginn nach den Herbstferien andauert. In der Zwischenzeit hat Rechtsvertreter Marek Schäfer vom Verein PIU die Sicherheitsdirektion des Kantons Baselland angeschrieben, die die administrative Aufsicht über die KESB hat. Bisher hatte diese ihr Nicht-Handeln damit begründet, dass die Justiz unabhängig ist. Wenn aber Akten nicht bearbeitet oder entgegengenommen werden, dann müsste das die Aufsicht auf den Plan rufen, so Schäfer im Interview. Schäfer erwartet von der Sicherheitsdirektion, dass die Verfügung des Bundesgerichts als nichtig anerkannt wird und erwartet die Beantwortung des entsprechenden Gesuchs. Zusätzlich bereitet er eine Konferenz vor von allen 31 Gemeinden, für die diese KESB tätig ist. Er erwartet, dass diese Gemeinden die KESB Sissach-Gelterkinden reorganisieren, denn er wirft dieser Machtmissbrauch vor. Weiter hat sich der Teamleiter operative Ermittlungsdienste der Kripo Baselland bei Schäfer gemeldet. Dies aufgrund einer Vermisstmeldung, die offenbar vom Kindsvater ausgegangen war. Das Gespräch zwischen Schäfer und der Polizei verlief dann offenbar überraschend positiv. Die Polizei will einen Beweis sehen, dass es Mutter und Kindern gut geht, den Schäfer versprach. Der Polizeibeamte betonte dann, dass ein Zwang einer gesetzlichen Grundlage bedürfe und verhältnismäßig sein müsse. Beides sehe er nicht als gegeben an. Es besteht also die Hoffnung, dass die Polizei sich so verhält und nicht missbraucht wird, um in Sachen Zwangsimpfung ein Exempel zu statuieren und dass sich auch die zuständige Regierungsrätin des Kantons endlich entsprechend äußert.

Update zum Fall der zwangsweisen Impfung von Kindern

Am 4. Oktober 2023 veröffentlichte DF einen Artikel über den Fall der beiden Jungen, die gegen ihren Willen gegen Masern geimpft werden sollen. Seitdem hat sich wenig getan, aber es gibt einen Hoffnungsschimmer. Die Mahnwache vor der KESB geht weiter und es fand gestern Abend ein gemeinsames Gebet statt. Die Leitmedien haben den Fall nur kurz und reißerisch behandelt. Es ist wichtig zu betonen, dass es sich nicht um eine Belagerung der KESB handelt, sondern um eine friedliche Mahnwache. Die KESB hat den Eingang des Wiedererwägungsgesuches und der Nichtigkeitserklärung bestätigt, die vom Verein PIU als Rechtsvertretung der beiden Jungen verfasst wurden. Es ist besorgniserregend, dass die Kinder während des Verfahrens nicht angehört wurden, wie es die UNO-Kinderrechtskonvention vorschreibt. Die Mutter und die Kinder befinden sich derzeit an einem unbekannten Ort in den Ferien. Die Schule hat angeboten, der Mutter Material für den Privatunterricht zur Verfügung zu stellen, falls die Situation nach den Herbstferien weiterhin besteht.

Reaktion der Sicherheitsdirektion und der Polizei

Der Rechtsvertreter Marek Schäfer hat die Sicherheitsdirektion des Kantons Baselland kontaktiert, die die administrative Aufsicht über die KESB hat. Bisher hat die Sicherheitsdirektion ihr Nicht-Handeln damit gerechtfertigt, dass die Justiz unabhängig ist. Schäfer erwartet, dass die Sicherheitsdirektion die Verfügung des Bundesgerichts als nichtig anerkennt und auf sein Gesuch antwortet. Er plant auch eine Konferenz mit allen 31 Gemeinden, für die die KESB tätig ist, um eine Reorganisation der KESB Sissach-Gelterkinden zu erreichen. Zusätzlich hat sich der Teamleiter operative Ermittlungsdienste der Kripo Baselland bei Schäfer gemeldet, da es eine Vermisstmeldung gab, die offenbar vom Kindsvater stammte. Das Gespräch zwischen Schäfer und der Polizei verlief überraschend positiv. Die Polizei möchte einen Beweis dafür sehen, dass es Mutter und Kindern gut geht. Der Polizeibeamte betonte, dass ein Zwang einer gesetzlichen Grundlage bedarf und verhältnismäßig sein muss. Es besteht Hoffnung, dass die Polizei nicht missbraucht wird, um ein Exempel zu statuieren, und dass sich die zuständige Regierungsrätin des Kantons endlich äußert.

Zusammenfassung

Im Fall der zwangsweisen Impfung von Kindern gibt es einen Hoffnungsschimmer. Die Mahnwache vor der KESB geht weiter und es fand ein gemeinsames Gebet statt. Die KESB hat den Eingang des Wiedererwägungsgesuches und der Nichtigkeitserklärung bestätigt. Die Kinder wurden während des Verfahrens nicht angehört, was gegen die UNO-Kinderrechtskonvention verstößt. Die Mutter und die Kinder befinden sich derzeit in den Ferien. Der Rechtsvertreter hat die Sicherheitsdirektion kontaktiert und erwartet eine Reaktion. Die Polizei hat sich ebenfalls eingeschaltet und betont, dass ein Zwang einer gesetzlichen Grundlage bedarf und verhältnismäßig sein muss. Es besteht Hoffnung, dass die Polizei nicht missbraucht wird und dass sich die zuständige Regierungsrätin des Kantons äußert

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Drohende Zwangsimpfung: Gespräch mit Polizei verlief positiv

Veröffentlicht am 4. Oktober 2023 von DF. Im Fall der beiden Jungen, die gemäss einem Bundesgerichtsurteil zwangsweise gegen Masern geimpft werden können, gibt es einen Hoffnungsschimmer. Wir haben hier, hier, hier und hier über diesen traurigen Fall berichtet. Von Seiten der Behörden ist seither nahezu nichts passiert, wie Hoch2 TV berichtet. Die Mahnwache vor der KESB geht weiter und auch das gemeinsame Gebet fand gestern Abend wieder statt. Die Leitmedien haben in dieser Zeit nur kurz über den Fall berichtet, auf eher reisserische Art. Es ist zum Beispiel von einer «Belagerung» der KESB die Rede, was überhaupt nicht den Tatsachen entspricht. Eine Belagerung ist das, was Aserbaidschan mit Bergkarabach gemacht hat. Man lässt niemanden und nichts mehr rein und raus. Was in

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