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Shutdown abgewendet, aber Ukraine-Hilfe zurückgelassen
Haus- und Senatsbefürworter der fortgesetzten Ukraine-Hilfe waren gestern wütend, hatten aber wenig Wahl, als die Abstimmung über ein neues milliardenschweres Kriegspaket auf einen anderen Tag zu verschieben. Nach einer lebhaften Debatte im Repräsentantenhaus am Samstag stimmte die Kammer mit 335-91 für eine „saubere“ Übergangslösung ohne Ukraine-Hilfe, die die Finanzierung der Regierung für weitere 45 Tage fortsetzen würde. Anschließend wurde sie an den Senat weitergeleitet, der bereits seinen eigenen Gesetzentwurf verabschiedet hatte, jedoch mit 6 Milliarden US-Dollar an neuer Finanzierung für Kiew.
Mit Stunden Zeitreserve nahm der Senat den Kampf nicht auf und genehmigte den Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses. Mehrheitsführer Chuck Schumer und Minderheitsführer Mitch McConnell gaben dann eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie versprachen, in den kommenden Wochen das Geld für Waffen und nicht-militärische Hilfe wieder auf den Tisch zu bringen. Die Abstimmungen spiegeln wachsenden Widerstand, ausschließlich in den Reihen der Republikaner, gegen das, was sie als „Blankoscheck“ für die Ukraine bezeichnen, während sie ihren Krieg gegen die russische Invasion von 2022 führt. Die USA haben 2022 113 Milliarden US-Dollar für die Ukraine bereitgestellt, von denen mehr als 40 Milliarden US-Dollar für kriegsbezogene Hilfe verwendet wurden. Kritiker sagen unter anderem, dass der Konflikt zu einem zermürbenden Krieg der Erschöpfung geworden ist und wenig unternommen wird, um von täglichem Blutvergießen abzuweichen und auf eine Verhandlungslösung hinzuarbeiten, bevor die Ukraine zerstört wird. Andere sagen, dass das Geld besser zu Hause oder für andere militärische Herausforderungen, wie China, ausgegeben werden sollte. Demokratische Unterstützer von Kiew griffen am Samstag auf Twitter aus und warfen den Republikanern vor, im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu handeln und gestoppt werden zu müssen. „Wir müssen aufhören, naiv zu sein, was gerade in Washington passiert“, sagte Simon Rosenberg, langjähriger demokratischer Stratege. „Es gibt eine russisch-amerikanische Fünfte Kolonne, die daran arbeitet, die Vereinigten Staaten und unsere Kriegsanstrengungen in der Ukraine zu untergraben.
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Shutdown averted but Ukraine aid left behind
House and Senate supporters of continuing Ukraine aid were seething yesterday but left little choice but to leave a vote for a new multi-billion dollar war package for another day.After a spirited debate on the House floor Saturday, the chamber voted 335-91 for a „clean“ stop gap measure without Ukraine aid that would continue funding the government for another 45 days. It then sent it along to the Senate, which had already passed its own bill, but with $6 billion in new funding for Kyiv.With hours to spare the Senate did not take up the fight and approved the House measure. Majority Leader Chuck Schumer and Minority Leader Mitch McConnell then issued a joint statement vowing to use the time
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