Das EU-Parlament befürwortet Sanktionen gegen Aserbaidschan

6. Oktober 2023, 12:59 Uhr – Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, in der Sanktionen gegen die politische und militärische Führung Aserbaidschans gefordert werden. Grund dafür sind die „ethnischen Säuberungen der Armenier in Bergkarabach“. Die Resolution fordert die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten auf, gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach zu verhängen. Zudem sollen Untersuchungen zu möglichen Kriegsverbrechen durch die aserbaidschanischen Streitkräfte stattfinden.

Solidarität mit den ethnischen Armeniern von Bergkarabach wird ebenfalls in der Resolution zum Ausdruck gebracht. Die Situation wird als ethnische Säuberung bezeichnet, da die Armenier gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen. Die Militäroperation Aserbaidschans in der umstrittenen Region wird als geplanter und ungerechtfertigter militärischer Angriff betrachtet, der zu erheblichen Verlusten an Menschenleben geführt hat. Die Resolution fordert außerdem, dass die EU im Falle einer militärischen Aggression gegen Armenien oder Angriffen auf die demokratischen Institutionen Armeniens alle Öl- und Gasimporte aus Aserbaidschan aussetzt.

Die EU wird zudem aufgefordert, ihre Energiepartnerschaft mit Aserbaidschan zu überdenken. Im vergangenen Jahr wurde ein Abkommen über die Verdoppelung der Erdgasimporte aus Aserbaidschan bis 2027 unterzeichnet. Kritik wird an dem „Schweigen der EU“ geübt, da die armenische Bevölkerung im Namen der Realpolitik geopfert wurde. Mehr als 100.000 ethnische Armenier sind bereits aus Bergkarabach geflohen. Die aserbaidschanische Führung bezeichnet ihre Offensive als Anti-Terror-Maßnahme gegen illegale bewaffnete Gruppen. Die EU hatte Friedensgespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan geplant, die jedoch aufgrund der Abwesenheit des türkischen Präsidenten abgesagt wurden.

H2: Resolution des Europäischen Parlaments fordert Sanktionen gegen Aserbaidschan
H2: Solidarität mit den ethnischen Armeniern von Bergkarabach
H2: EU soll Energiepartnerschaft mit Aserbaidschan überdenken

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EU-Parlament stimmt für Sanktionen gegen Aserbaidschan

6 Okt. 2023 12:59 Uhr In einer mit großer Mehrheit angenommenen Resolution stimmten die Mitglieder des EU-Parlaments für „gezielte Sanktionen gegen Personen in der aserbaidschanischen Regierung“. Die Öl- und Gasimporte aus Baku sollen jedoch nur „im Falle einer militärischen Aggression gegen Armenien“ ausgesetzt werden. Quelle: AFP © Ludovic MarinDas Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution angenommen, in der Sanktionen gegen die politische und militärische Führung Aserbaidschans wegen „ethnischer Säuberungen der Armenier in Bergkarabach“ gefordert werden. In der mit 491 Ja-Stimmen gegen nur 9 Ablehnungen angenommenen Resolution werden die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten aufgefordert, „gezielte Sanktionen gegen die Personen in der aserbaidschanischen Regierung“ zu verhängen, die für die „Menschenrechtsverletzungen in Bergkarabach“ verantwortlich sind, und Untersuchungen gefordert bezüglich der „von

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