Orban erhält Unterstützung gegen Brüssel und die Ukraine | Von Rainer Rupp

Gemeinsam mit der Slowakei gegen die neoliberalen EU-Eliten und ukrainische Nazis – Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Die Parlamentswahlen in der Slowakei endeten mit einem Sieg für Robert Fico und seiner anti-ukrainischen Position. Die Partei des ehemaligen slowakischen Präsidenten gewann mit einem so großen Vorsprung, dass sein Sieg nicht mehr in Frage gestellt werden konnte. Dies war ein Schock für die Eurokraten in Brüssel, da sie nun befürchten müssen, dass der ungarische Ministerpräsident Orban einen ebenso entschlossenen Verbündeten in seiner Ablehnung von Finanz- und Waffenhilfen für die korrupte und faschistische Führung der Ukraine bekommt. Beide Länder, Ungarn und die Slowakei, grenzen an die Ukraine, wo es eine ethnisch-ungarische Minderheit gibt, die von den Rassisten in Kiew genauso wie die ethnisch-russischen Ukrainer im Donbass als Menschen zweiter Klasse behandelt wird. Die ungarische Minderheit wurde von Kiew sogar mit Strafen belegt, wenn sie ihre Muttersprache in Schulen und im offiziellen Verkehr benutzt. Besonders empört ist Ungarn über das schändliche Vorgehen der Kriegstreiber in Kiew, die ungarische Jugendliche aus den Minderheitenregionen mit vorgehaltener Waffe zum Militärdienst zwingen und ohne ausreichende militärische Ausbildung schon nach wenigen Wochen in den Fleischwolf der russischen Artillerie schicken. Gleichzeitig operieren skrupellose ukrainische Nazi-Verbände hinter der Front, die den jungen Ungarn, die in einen Alptraum gezwungen wurden, standrechtliche Exekutionen androhen, falls sie versuchen sollten zu desertieren.

Die abgewählte slowakische Regierung bestand aus einer chaotischen Koalition von vier Parteien, die sich nur in einem Punkt einig waren: Robert Fico von der politischen Macht fernzuhalten. Diese Regierung hatte in den letzten drei Jahren jeden Buchstaben des von Washington und Brüssel vorgegebenen anti-russischen Narrativs brav nachgebetet und jede anti-russische Sanktion und jede Forderung nach mehr Waffen für die Ukraine im vorauseilenden Gehorsam übererfüllt. Die Slowakei hat aktuell keine Luftwaffe und keine Flugabwehr mehr, da die abgewählte Regierung alle slowakischen Kampfflugzeuge und Luftabwehrsysteme an die Ukraine verschenkt hat, mit dem Versprechen, modernen Ersatz zu bekommen. Die hohen Kosten der anti-russischen EU-Sanktionen für die slowakische Bevölkerung wurden von der neo-liberalen Regierung ignoriert. Trotzdem waren die regierenden Parteien vor den Wahlen fest davon überzeugt, dass sie mit der Unterstützung von Brüssel und Washington alles im Griff hätten. Manipulierte Umfrageergebnisse bestärkten sie in dem Gefühl eines sicheren Sieges. Letztendlich glaubten sie ihren eigenen Lügen und wurden bei den Wahlen hart bestraft. Robert Ficos SMER-Partei gewann mit knapp 24% der Stimmen, während die bisherige Regierungskoalition massiv abgestraft wurde. Die Progressive Partei, die sich als stramm pro-westlich, woke und LGBTQ präsentierte, erzielte das zweitbeste Ergebnis mit knapp 18% der Stimmen, hat aber wenig Aussichten, eine Regierungskoalition zu bilden. Die Hlas-Partei von Peter Pellegrini, einem ehemaligen Premierminister, wurde mit knapp unter 15% der Stimmen zur drittstärksten Partei. Pellegrini war ein langjähriger Weggefährte von Fico und seine Partei steht politisch dort, wo man die alte deutsche SPD unter Willy Brandt verorten würde. Beide Parteien haben unterschiedliche Schwerpunkte, aber Ficos außenpolitische Linie, Frieden mit Russland und Widerstand gegen weitere EU-Hilfen für die korrupte Ukraine, scheint auch von Pellegrini nicht in Frage gestellt zu werden. Wenn Fico und Pellegrini eine Koalition mit einer der kleineren Parteien eingehen, die es

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Orban bekommt Verstärkung gegen Brüssel und Ukraine | Von Rainer Rupp

Gemeinsam mit Slowakei gegen neoliberal EU-Eliten und ukrainische Nazis Ein Kommentar von Rainer Rupp. “Robert Fico gewinnt die Parlamentswahlen in der Slowakei mit anti-ukrainischer Position“, titelte die britische Finanzzeitung Financial Times in ihrer Online-Ausgabe letzten Sonntag(1). Noch bevor die letzten Wahlzettel auszählt waren, war der Vorsprung der Partei des ehemaligen slowakischen Präsidenten so groß, dass am Sieg Ficos nicht mehr zu rütteln war. Das war ein Schock für die Eurokraten in Brüssel, denn jetzt müssen sie befürchten, dass der ungarische Ministerpräsident Orban in seiner resoluten Ablehnung jeglicher Finanz- und Waffenhilfen für die korrupte und faschistische Führung der Ukraine einen ebenso unerschrockenen Verbündeten bekommt. Beide Länder, Ungarn und die Slowakei, grenzen an die Ukraine, wo es in der Grenzregion der Karpaten eine

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