Bundespräsident Steinmeier reist in die USA – Offizieller Grund: der Deutsch-Amerikanische Tag

7. Oktober 2023, 11:21 Uhr: Es wird spekuliert, ob die überraschende Reise des Bundespräsidenten in Zusammenhang mit der vorläufigen Absage des Kanzleramtes bezüglich der Taurus-Lieferungen an die Ukraine steht. In einer offiziellen gemeinsamen Erklärung wird von „starken Verbindungen“ zwischen beiden Ländern gesprochen. Der Bundespräsident befindet sich derzeit auf einer Reise um die Welt. In Berlin gibt es aufgrund verschiedener Gründe Unruhe, daher bot es sich für Frank-Walter Steinmeier an, nach einem kurzen Besuch auf den Kapverden direkt zum „18. Arraiolos-Treffen nicht-exekutiver Staatspräsidenten der Europäischen Union“ in Portugal weiterzufliegen. Glücklicherweise erinnerten sich die Terminplaner des Bundespräsidialamts anscheinend auch an den „Deutsch-Amerikanischen Tag“, den Steinmeier zusammen mit dem US-Präsidenten in Washington feiern musste.

In den deutschen Medien wird der Fokus der Berichterstattung auf der „überraschenden“ Reiseentscheidung von Steinmeier gelegt. Es handelt sich um das erste Treffen der beiden Präsidenten, zu dem der Bundespräsident „auf Einladung des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika“ gereist ist. Laut der Süddeutschen Zeitung liegt der Grund für die bisherige Abwesenheit von Steinmeier in Washington bei Donald Trump. Der SZ-Artikel erklärt: „Die US-Hauptstadt hatte er seit seinem Amtsantritt im März 2017 umkurvt, was anfangs daran lag, dass dort Donald Trump wütete und regierte, von Steinmeier ‚Hassprediger‘ genannt.“

Steinmeier soll „rund eine Stunde“ mit US-Präsident Joe Biden gesprochen haben, bevor er „in den German-American Friendship Garden spazierte, beobachtet von deutschen Reportern und Touristen“. Das Weiße Haus teilte im Anschluss mit, man wolle „die engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bekräftigen“. Dabei gehe es auch um eine „enge Abstimmung als NATO-Bündnispartner in einer Reihe von wichtigen Fragen“. Als Beispiele nannte das Weiße Haus „die Verteidigung demokratischer Werte“ und die „gemeinsame Verpflichtung, die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Invasion zu unterstützen“.

Die kommenden Tage werden zeigen, welche Erwartungen, Vorschläge und Forderungen Steinmeier an Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock übermitteln wird. Der Bundespräsident wird bereits mit den Worten zitiert: „Ich wäre kein Transatlantiker, wenn ich nicht an die Kraft und die Widerstandskraft der Demokratie glauben würde.“ Die Demokratie sei „stärker als die, die sie angreifen und verächtlich machen“, diese Überzeugung „vereine Biden und ihn“, so Steinmeier gegenüber der deutschen Presse. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), sieht den Besuch Steinmeiers im Weißen Haus als eine Chance, die USA von einem weiteren Engagement in Europa zu überzeugen

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Bundespräsident Steinmeier fliegt in die USA – Offizieller Anlass: der Deutsch-Amerikanische Tag

7 Okt. 2023 11:21 Uhr Ob die überraschende Reise des Bundespräsidenten mit der vorläufigen Absage des Kanzleramtes bezüglich der Taurus-Lieferungen an die Ukraine zusammenhängt, ist reine Spekulation. In der offiziellen gemeinsamen Erklärung ist von „starken Verbindungen“ zwischen beiden Ländern die Rede. Der Bundespräsident reist aktuell etwas um die Welt. In Berlin zeigen sich aus unterschiedlichsten Gründen graue Wolken am Himmel, da bot es sich für Frank-Walter Steinmeier praktisch an, nach einer kurzen Stippvisite auf den Cap Verden gleich zum „18. Arraiolos-Treffen nicht-exekutiver Staatspräsidenten der Europäischen Union“ in Portugal weiterzufliegen. Zum Glück erinnerten sich die Terminplaner des Bundespräsidialamts dann anscheinend noch an den „Deutsch-Amerikanischen Tag“, den Steinmeier zusammen mit dem US-Präsidenten in Washington zelebrieren musste.Diesbezüglicher Veranstaltung heißt es wörtlich in der gemeinsamen Erklärung der beiden

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