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Meldungen: USA erhöhen den Druck auf Deutschland, Huawei-Komponenten auszuschließen

Published On: 7. Oktober 2023 9:27

Der chinesische Technologiekonzern Huawei wird seit 2019 von den Vereinigten Staaten mit Sanktionen belegt. Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ und „Politico“ haben die USA den Druck auf Deutschland erhöht, Komponenten des chinesischen Herstellers aus dem 5G-Mobilfunknetz zu entfernen. Ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums erklärte, dass der derzeitige Präsident Joe Biden in dieser Frage zwar leisere Töne gegenüber seinem Vorgänger Donald Trump anschlage, der Druck jedoch möglicherweise gestiegen sei. Die chinesische Botschaft drohte mit Gegenmaßnahmen, falls Deutschland Huawei ausschließen sollte.

Laut dem Bericht sehen Experten eine Veränderung in der deutschen Haltung zu diesem Thema. Die russische Aggression gegen die Ukraine habe in Deutschland zu der Erkenntnis geführt, dass es nicht tragbar sei, von autoritären Regimen in Bezug auf kritische Infrastrukturen abhängig zu sein. Die chinesische Botschaft in Berlin bekräftigte ihre Warnungen und erklärte, dass sie nicht tatenlos zusehen werde, falls die Bundesregierung chinesische Unternehmen aus dem Telekommunikationsnetz ausschließe. Es müsse jedoch nachgewiesen werden, dass die chinesischen Produkte eine Sicherheitsbedrohung für Deutschland darstellen.

Insgesamt wird der Druck der USA auf Deutschland erhöht, Komponenten des chinesischen Herstellers Huawei aus dem 5G-Mobilfunknetz zu entfernen. Experten sehen eine Veränderung in der deutschen Haltung zu diesem Thema, da die Abhängigkeit von autoritären Regimen in Bezug auf kritische Infrastrukturen als nicht tragbar angesehen wird. Die chinesische Botschaft warnt vor Gegenmaßnahmen, falls Deutschland chinesische Unternehmen ausschließt, fordert jedoch einen Nachweis für die Sicherheitsbedrohung durch chinesische Produkte

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Berichte: USA drängt Deutschland verstärkt zu Ausschluss von Huawei-Komponenten

Der chinesische Konzern Huawei wird seit 2019 von den USA sanktioniert.Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa Die USA haben einem Medienbericht zufolge den Druck auf Deutschland erhöht, Komponenten des chinesischen Herstellers Huawei aus dem 5G-Mobilfunknetz zu entfernen. Wie „Welt am Sonntag“ (Wams) und „Politico“ berichteten, sagte ein hochrangiger Bediensteter des US-Außenministeriums, zwar wirke der derzeitige Präsident Joe Biden auf Berlin in dieser Frage mit leiseren Tönen im Vergleich zu dessen Vorgänger Donald Trump ein. Der Druck habe sich jedoch „wenn überhaupt, erhöht“. Die chinesische Botschaft drohte demnach für den Fall eines solchen Schrittes mit Gegenmaßnahmen. Die frühere leitende Beraterin für Technologiefragen im Nationalen Sicherheitsrat der USA, Lindsay Gorman sieht „Wams“ und „Politico“ zufolge einen Wandel in der deutschen Haltung zu dem Thema. Der

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