Warum hat der Westen das Interesse an Bergkarabach verloren? – Eine Verschiebung der Macht im Kaukasus

7. Oktober 2023, 18:52 Uhr
Von Rüdiger Rauls

Günstige Gelegenheit

Kurz nach dem Ende der Sowjetunion brachen Spannungen und kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den neu entstandenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach aus. In der UdSSR waren beide Volksgruppen Bürger desselben Staates gewesen. Nach dem Entstehen neuer Staaten entwickelten sich Konflikte um die Staatszugehörigkeit, insbesondere dort, wo die Siedlungsgebiete auf verschiedene Volksgruppen verteilt waren, so auch in Bergkarabach. Völkerrechtlich war Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkannt, aber aufgrund des hohen Anteils an armenischstämmiger Bevölkerung und kultureller Wurzeln hatte Armenien seinen Anspruch nie aufgegeben. Bergkarabach, auch bekannt als Arzach, hatte sich als unabhängiger Staat erklärt, wurde jedoch nicht einmal von Armenien anerkannt. Im Jahr 2020 kam es zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die durch russische Vermittlung beigelegt wurden. Russische Friedenstruppen sicherten den Waffenstillstand. Es kann nicht eindeutig belegt werden, ob die neuen Spannungen, die Ende 2022 auftraten, mit dem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Sommer desselben Jahres in Aserbaidschan zusammenhängen.

Der politische Westen, insbesondere die Europäer, suchten nach Ersatz für russische Energieträger und wandten sich auch an Aserbaidschan, das bisher wegen seiner Menschenrechtslage und undemokratischen Verhältnisse in westlicher Kritik stand. Plötzlich sprach Ursula von der Leyen von Aserbaidschan als einem „zuverlässigen Gaslieferanten“. Es ist unwahrscheinlich, dass Frau von der Leyen dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew freie Hand gegeben hat, die Bergkarabach-Frage nach seinen Vorstellungen zu regeln. Es gibt auch keine Hinweise darauf, dass sie ihn dazu ermutigt hat. Aber Aserbaidschan sah in der Schwäche des Westens eine günstige Gelegenheit, seine eigenen Interessen in Bezug auf Bergkarabach durchzusetzen. Nachdem Russland lange Zeit für Frieden gesorgt hatte, nahmen die Spannungen in der Region gegen Ende 2022 wieder zu. Es kann nicht eindeutig gesagt werden, ob diese Spannungen künstlich herbeigeführt wurden oder ob die ungelösten Konflikte erneut aufbrachen. Aserbaidschan fühlte sich durch die Schwäche des Westens und das Völkerrecht in seinem Vorgehen abgesichert.

Fettnäpfe

Die geopolitischen Entwicklungen spielten dem aserbaidschanischen Präsidenten Alijew in die Hände. Angesichts der Abhängigkeit des Westens von „seinem“ Gas war nicht zu erwarten, dass die EU wegen Armenien einen größeren Konflikt mit einem neu gewonnenen „zuverlässigen Gaslieferanten“ riskieren würde. Trotz aller Werteorientierung war ihr das wirtschaftliche Hemd immer noch näher als der moralische Rock. Zudem durfte man die engen Beziehungen und Gefühle der Türkei als NATO-Partner zu Aserbaidschan, einem ethnisch und religiös verbundenen Staat, nicht aus den Augen verlieren. Erst kürzlich hatte der türkische Staatschef klargestellt, dass er Russland genauso sehr vertraut wie dem Westen. Es war also Vorsicht geboten, um zu verhindern, dass Erdoğan durch offensichtliche Parteinahme zugunsten Armeniens noch stärker in die Arme Russlands getrieben wird. Am 19. September dieses Jahres entschied sich Aserbaidschan für „Antiterroreinsätze“ gegen armenische Kräfte, um die „verfassungsmäßige Ordnung“ zu sichern, wie das Verteidigungsministerium in Baku verkündete. Angesichts des westlichen Wertedenkens forderte der EU-Ratspräsident Charles Michel, dass Aserbaidschan die Waffenruhe einhalten müsse, um einen echten Dialog mit den Armeniern zu ermöglichen.

Was Michel dabei gedacht hat, weiß nur er selbst. Aber man fragt sich, ob die obersten Vertreter der EU mittlerweile so verblendet sind, dass sie nicht einmal merken, wenn sie sich mit solchen Forderungen vor der Weltöffentlichkeit lächerlich machen. Fällt ihnen die Widersprüchlichkeit in ihrem politischen Denken und Handeln schon gar nicht mehr auf? Denn Michel forderte von Aserbaidschan ein politisches Verhalten, das die EU-Staaten im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland aufs Schärfste ablehnten: Waffenruhe und Verhandlungen. Merkt er nicht, dass Aserbaidschan durch die westlichen Gaskäufe in die Lage versetzt wurde, seine Armee so aufzurüsten und zu modernisieren, dass sie der armenischen Armee weit überlegen war? Der Westen hatte also auch den Krieg gegen Armenien mitfinanziert. Andererseits wird westlichen Unternehmen, die weiterhin in Russland wirtschaftlich tätig sind, vorgeworfen, mit ihren Steuermitteln den russischen Staat und seinen Krieg in der Ukraine mitzufinanzieren. Gegen diese Unternehmen wird von den Meinungsmachern vorgegangen, obwohl sie nichts anderes tun als die Meinungsmacher selbst. Nehmen die führenden europäischen Politiker nicht wahr, wie doppelzüngig ihre eigene Moral ist, oder interessiert es sie nicht, wie die Weltöffentlichkeit darüber denkt? Sind sie so weit von der Realität entfernt, dass ihnen nicht auffällt, wie weit sie sich von ihren eigenen Wertmaßstäben entfernt haben?

Verraten…

All diese Umstände spielten Aserbaidschan in die Hände, um nach langen Jahren des schwelenden Konflikts seine völkerrechtlich verbrieften Rechte in Bergkarabach durchzusetzen. Das Verhalten von Aserbaidschan, Russland und der Türkei in diesem Konflikt ist aufgrund ihrer jeweiligen Interessenlage kritikwürdig

Original Artikel Teaser

Machtverschiebung im Kaukasus – Warum verlor der Westen das Interesse an Bergkarabach?

7 Okt. 2023 18:52 Uhr Von Rüdiger RaulsGünstige GelegenheitSchon bald nach dem Ende der Sowjetunion waren Spannungen und auch kriegerische Auseinandersetzungen zwischen den neu entstandenen Staaten Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach ausgebrochen. In der UdSSR waren beide Volksgruppen Bürger desselben Staates gewesen. Nun – nach dem Entstehen neuer Staaten – entwickelten sich an der Frage der Staatszugehörigkeit besonders dort Konflikte, wo die Siedlungsgebiete sich auf unterschiedliche Volksgruppen verteilten, so auch in Bergkarabach.Völkerrechtlich war es als Bestandteil Aserbaidschans anerkannt. Wegen des hohen Anteils an armenischstämmiger Bevölkerung und kultureller Wurzeln in diesem Gebiet hatte Armenien seinen Anspruch aber niemals aufgegeben. Arzach, wie Bergkarabach unter den Armeniern bezeichnet wird, hatte sich widerrechtlich als ein unabhängiger Staat ausgerufen, war aber nicht einmal von Armenien

Details zu Machtverschiebung im Kaukasus – Warum verlor der Westen das Interesse an Bergkarabach?