Israelische und palästinensische Außenminister zur Teilnahme an EU-Treffen eingeladen

Europäische Union Außenpolitik Chef Josep Borrell sagte, er habe die Top-Diplomaten aus Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde eingeladen, an einem Notfalltreffen der Außenminister der EU am Dienstag teilzunehmen. Borrell sagte, Israels Außenminister Eli Cohen und sein palästinensischer Amtskollege Riyad al-Maliki seien gebeten worden, an den hybriden Video- und persönlichen Gesprächen teilzunehmen, nachdem die Hamas überraschend angegriffen hatte. Die EU hat den Angriff der islamistischen Milizen auf Israel scharf verurteilt, hat jedoch gemischte Signale über die Zukunft ihrer Entwicklungshilfe für die Palästinenser gesendet. Brüssel hat am Montag Äußerungen des Nachbarschaftskommissars Oliver Varhelyi zurückgenommen, wonach der 27-Nationen-Block „alle Zahlungen“ an die Palästinenser sofort aussetzt. Das Exekutivorgan der EU sagte, es überprüfe Hunderte von Millionen Euro (Dollar) Entwicklungshilfe der EU, dem größten Geber für die Palästinenser, aber die Zahlungen seien nicht ausgesetzt. Die Europäische Kommission sagte, sie prüfe, ob die Finanzierung „einer terroristischen Organisation ermöglicht, Angriffe gegen Israel durchzuführen“. Die Notfallhumanitäre Hilfe fließt weiterhin an die Palästinenser, so der Block. EU-Länder sind uneins über die Entwicklungshilfe für die Palästinenser. Die wirtschaftliche Supermacht Deutschland hat bereits erklärt, dass es seine eigene Entwicklungshilfe vorübergehend ausgesetzt hat, während Frankreich erklärte, dass es gegen die Einstellung der EU-Fonds sei. Borrell und eine Reihe von Außenministern befinden sich derzeit in der omanischen Hauptstadt Maskat für ein lang geplantes Treffen mit Golfkollegen. Die Angst vor einem regionalen Flächenbrand ist angesichts der Erwartungen an einen bevorstehenden israelischen Bodeneinsatz in Gaza, dem überfüllten Enklave, von der die Hamas ihren Angriff zu Land, zu Luft und zu Wasser am Samstag gestartet hat, stark angestiegen. Die Zahl der Todesopfer in Israel ist auf über 900 gestiegen, der schlimmste Angriff in der 75-jährigen Geschichte des Landes, während die Behörden in Gaza bisher 687 getötete Menschen durch Vergeltungsangriffe gemeldet haben. Israel sagte am Dienstag, dass die Leichen von 1.500 Hamas-Kämpfern aus Städten in der Nähe von Gaza geborgen wurden

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Israeli, Palestinian FMs invited to address EU meeting

European Union foreign policy chief Josep Borrell said he has invited the top diplomats from Israel and the Palestinian Authority to address an emergency meeting Tuesday of the bloc’s foreign ministers. Borrell said Israel’s Foreign Minister, Eli Cohen, and his Palestinian counterpart, Riyad al-Maliki, were asked to participate in the hybrid video and in-person talks after the surprise Hamas assault. The EU has strongly condemned the attack by the Islamist militants on Israel but has sent out mixed messages over the future of its development aid to the Palestinians. Brussels rowed back comments from neighbourhood commissioner Oliver Varhelyi on Monday that the 27-nation bloc was immediately suspending “all payments” to the Palestinians. The EU’s executive arm said it was reviewing

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