Schuster fordert strengere Maßnahmen gegen AfD nach grausamen Angriffen auf Juden

Überall auf der Welt, einschließlich Deutschland, zeigen die Islamisten ihre hässlichen Gesichter. Die Juden sind nicht mehr sicher, da sich Palästinenser-Fans im Terror der Hamas suhlen, Allahu Akbar rufen und böse Pläne für die Zukunft schmieden. Doch dieser Mann hat offensichtlich ganz andere Sorgen: Der Zentralrat der Juden ist besorgt über die hohen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. „Ein Drittel der Stimmen für eine antisemitische und rassistische Partei, das ist erschreckend“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der „Welt“. „Die Politik muss dem etwas entgegensetzen, das betrifft alle Parteien.“ Die anderen Parteien sollten nun konstruktiver zusammenarbeiten, forderte er. Außerdem müsse man gegen die rechtsextreme Partei härter vorgehen. „Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz halte ich für absolut notwendig“, so Schuster. „Wenn es ausreichende Hinweise gibt, die einen Verbotsantrag rechtfertigen, dann muss man diesen Weg gehen. Die Hürden dafür liegen bewusst sehr hoch. Ein solches Verfahren darf nicht scheitern.“ Die CDU sollte angesichts der guten Prognosen für die AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg geschlossener auftreten, so Schuster. Offiziell habe die Partei kein unklare Haltung zur AfD. „Aber ich habe das Gefühl, dass auf regionaler Ebene diese Trennschärfe, diese Brandmauer, nicht so sicher ist, wie sie sein müsste“, sagte Schuster. „Einige Aussagen waren zudem sicher nicht hilfreich, um eine solche Situation in den Griff zu bekommen.“

Ein weiterer Zentralrat hat sich ebenfalls zu Wort gemeldet – etwas verspätet, aber immerhin: Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat pro-palästinensischen Demonstrationen und Siegesfeiern auf deutschen Straßen scharf verurteilt. „Ich schäme mich, wenn behauptet wird, dass dies mit dem Glauben vereinbar ist“, sagte Mazyek dem TV-Sender „Welt“. „Die Bilder sind beschämend. Ich kann mich niemals freuen, egal welchen Glauben oder keinen Glauben ein Mensch hat, wenn er massakriert oder terrorisiert wird“, so der Zentralratsvorsitzende. „Das ist eine Niederlage für uns alle, eine Niederlage für die Menschlichkeit, wenn wir so etwas in irgendeiner Weise feiern oder uns darüber freuen.“ Es handele sich nur um eine Minderheit der Muslime, die dort mit israelfeindlichen oder antisemitischen Parolen auf die Straße gingen. Man dürfe nicht den Extremisten auf den Leim gehen und annehmen, dass diese Bilder und Personen für alle Muslime, für die deutschen Muslime, für die Organisationen hier sprechen, so Mazyek. Der Zentralrat stehe dafür, dass Hass und Gewalt im Nahen Osten niemals ein Grund sein dürfen, dass wir – Juden, Muslime – uns hierzulande gegenseitig bekämpfen oder aggressiv begegnen, sondern gerade jetzt für den Frieden eintreten. Er habe immer schon gesagt, dass Extremisten, die insbesondere die Zivilbevölkerung massakrieren, töten, in keinster Weise eine Rechtfertigung haben, weder in unserem Glauben noch auf irgendeiner anderen Basis, sagte Mazyek. „Und dass wir das nicht nur verurteilen, sondern auch verabscheuen.“ Vorwürfe, wonach der Zentralrat der Muslime die Terrorangriffe auf Israel nicht klar verurteilt habe und die palästinensische Seite nicht klar als Aggressor benannt habe, wollte er nicht gelten lassen. „Wir haben den Terror schon am Sonntag verurteilt“, so Mazyek. Sein Anliegen sei, dass Hass und Gewalt sich nicht weiter fortsetzen. Man habe auch „überhaupt nicht in Abrede gestellt“, dass sich Israel „wie jedes andere Land der Welt dazu verhalten muss“ und sich dabei auch „wehrhaft zeigen muss“, erklärte Mazyek. Er machte auch klar, dass er eine Zweistaatenlösung befürwortet und dafür auch Israel mit in die Verantwortung nimmt: „Das können wir nur erreichen, wenn wir versuchen, jede Eskalation zu vermeiden und zu verhindern. Ich denke, das ist für die Konfliktparteien zumindest in Israel auch klar.“ Die Situation der Palästinenser empfindet Mazyek als „ungerecht“. Das könne aber keine Entschuldigung für Terror sein, so Mazyek. „Der ungelöste Konflikt im Nahen Osten, die vielen Ungerechtigkeiten, die die Menschen dort erleben, auch die Palästinenser, die werden niemals damit wettgemacht, indem man mit Terror und auch mit Massaker gegen die Zivilbevölkerung vorgeht. Das kann nicht sein, es darf nicht sein, das gilt zu verurteilen.“ Der Zentralratspräsident selbst sieht sich nicht in der Lage, zu einer Freilassung der Geiseln beizutragen. Dafür reiche sein Einfluss nicht und die Hamas habe sich längst von religiösen Prinzipien losgesagt. „Eine Organisation, die sich schon längst verabschiedet hat, nach irgendwelchen Maßstäben ihre Angriffe zu fahren, wird sich weder von einem Religionsvertreter noch letztendlich von der Religion selbst leiten lassen, sondern wird getrieben von der Idee, dass jedes Mittel den Zweck heiligt.“ Als gläubiger Muslim sage er: „Das ist genau das Gegenteil von dem, was der Islam und unser Glauben lehren.

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Nach Gräuelterror gegen Juden: Schuster für härteres Vorgehen gegen AfD

Überall auf der Welt, natürlich oder gerade in Deutschland zeigen die Islamisten ihre hässlichen Fratzen, sind die Juden nicht mehr sicher, weil sich Palästinenser-Fans im Terror der Hamas baden, Allahu Akbar rufen und für die Zukunft Böses planen. Doch dieser Mann hat offensichtlich ganz andere Sorgen: Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt über die hohen Ergebnisse für die AfD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. “Ein Drittel der Stimmen für eine antisemitische und rassistische Partei, das ist erschreckend”, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster der “Welt”. “Die Politik muss dem etwas entgegenstellen, das betrifft alle Parteien.” Die anderen Parteien müssten nun konstruktiver zusammenarbeiten, forderte er. Zudem brauche es eine härtere Gangart gegen die Rechtsaußenpartei. “Eine Beobachtung der AfD durch den

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