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Schweiz würde die Einrichtung eines „Verbindungsbüros“ der NATO akzeptieren: Fortschritte bei der Annäherung

Published On: 11. Oktober 2023 21:52

11. Okt. 2023 21:52 Uhr

Die Schweiz könnte ihre viel zitierte Neutralität gefährden, da die NATO Pläne zur Eröffnung eines „Verbindungsbüros“ in Genf bestätigt hat. Dies wäre ein weiterer Schritt zur Annäherung von Bern. Die NATO prüft die Möglichkeit, ein Verbindungsbüro in der Schweiz einzurichten, und Genf wird als möglicher Standort in Betracht gezogen. Das Schweizer Außenministerium hat jedoch noch keinen offiziellen Antrag von der NATO erhalten. Sobald ein solcher Antrag eingeht, wird er an die Schweizer Regierung weitergeleitet.

Die Idee eines NATO-Verbindungsbüros in Genf wurde bereits im März von der sicherheitspolitischen Kommission des Schweizer Ständerates begrüßt. Das Schweizer Außenministerium betont jedoch, dass ein solches Büro kein offizielles bilaterales Büro der Allianz für die Schweiz darstellt. Stattdessen wird die Kommunikation mit der NATO weiterhin über den entsprechenden Vertreter in Brüssel erfolgen. Das geplante Büro soll lediglich als Verbindungsbüro zu internationalen und nichtstaatlichen Organisationen mit Sitz in Genf dienen.

Trotzdem wäre die Eröffnung eines solchen Büros ein weiterer Schritt der Schweiz in Richtung des Militärbündnisses. Bereits im Mai 2022 hat das Schweizer Verteidigungsministerium einen Bericht initiiert, der verschiedene militärische Optionen analysiert, darunter eine verstärkte Zusammenarbeit und gemeinsame Militärübungen mit der NATO. Im Juli dieses Jahres hat sich Bern auch für die Beteiligung am europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield ausgesprochen. Die gemeinsame Luftverteidigung wurde von Deutschland ins Leben gerufen und umfasst mittlerweile 17 europäische Länder.

H2: NATO-Verbindungsbüro in Genf: Ein weiterer Schritt der Schweiz in Richtung Militärbündnis

H2: Bedeutung eines NATO-Büros in Genf relativiert

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Weitere Annäherung: Schweiz würde „Verbindungsbüro“ der NATO akzeptieren

11 Okt. 2023 21:52 Uhr Die viel zitierte Neutralität der Schweiz könnte einen weiteren Rückschritt erleiden: Das Schweizer Außenministerium bestätigte am Mittwoch Pläne der NATO, in Genf ein sogenanntes „Verbindungsbüro“ zu eröffnen. Es wäre ein weiterer Schritt der Annäherung von Bern. Die NATO prüft die Möglichkeit der Einrichtung eines Verbindungsbüros in der Schweiz. Der mögliche Sitz bei den Eidgenossen soll den Plänen nach im französischsprachigen Genf etabliert werden. Laut dem Schweizer Außenministerium liege dazu aber noch kein offizieller Antrag der NATO vor.Allerdings betonte das Ministerium am Mittwoch gegenüber Zeitungen der Tamedia-Gruppe, dass, sobald ein solcher eingegangen sei, die Frage an die Schweizer Regierung weitergeleitet werde.Das Nordatlantische Bündnis hatte am 11. Juli nach einem Gipfel in Vilnius in einem Kommuniqué entsprechende

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