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Die Grünen werden verrückt: „Wir müssen die Demokratie wiedererlangen
Von Kai Rebmann
„Unsere Demokratie ist stark, aber wir müssen sie uns jetzt auch zurückerobern!“ Dieser Kommentar von Emily Büning zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat für unterschiedliche Reaktionen gesorgt. Während Hubert Aiwanger sich für seine ähnliche Aussage rechtfertigen musste und sogar Rücktrittsforderungen erhielt, wurde Büning von den Medien weitgehend ignoriert. Offenbar stimmen die Medien stillschweigend mit ihrer Annahme überein, dass mit einer „starken Demokratie“ etwas nicht stimmen kann, wenn die „Falschen“ an Zustimmung gewinnen.
Selbst in den anstehenden Koalitionsverhandlungen in München sollen Aiwangers Aussagen zur Demokratie eine Rolle spielen, zumindest nach CSU-Chef Markus Söder. Er fordert von Aiwanger ein „Demokratie-Bekenntnis“. Die Freien
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Grüne drehen frei: „Müssen uns die Demokratie zurückerobern“…
Von Kai Rebmann „Unsere Demokratie ist stark, aber wir müssen sie uns jetzt auch zurückerobern!“ Nein, hier handelt es sich nicht um ein nicht ganz korrekt wiedergegebenes Zitat von Hubert Aiwanger. So kommentierte Emily Büning den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen am vergangenen Wochenende. Es ist wohl nicht zu viel in diese Worte hineininterpretiert, wenn man davon ausgeht, dass die Bundesgeschäftsführerin der Grünen mit „Wir“ in erster Linie sich und ihre Partei meint. Zur Erinnerung: Im Juni 2023 hatte der Freie-Wähler-Chef auf einer Kundgebung in Erding gefordert, dass sich „die schweigende Mehrheit die Demokratie zurückholen“ müsse. Bezogen war dieser Satz auf die Feststellung, dass die Ampel-Koalition in Berlin offenkundig und ganz bewusst am Willen der Mehrheit vorbei regiert.
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